FDP Essen

Die FDP Essen wünscht Ihnen schöne Sommerferien!


Liebe Essener Bürger!


Zu Ende geht eine turbulente erste Jahreshälfte. Die Essener FDP hat im Vorfeld der Landtagswahl in NRW geschlossen und engagiert für liberale Politik gekämpft. Auf das nicht eindeutige Votum der Wähler folgten politisch aufregende Wochen, die auch vor Ort zu Diskussionen über zukünftige politische Weichenstellungen sowie politische Bündnisse führten.

Nach diesen Wochen wünscht Ihnen die Essener FDP nun eine erholsame Urlaubszeit. Laden Sie Ihre Akkus auf, um kraftvoll und energiegeladen in die zweite Jahreshälfte zu starten. Auf die Essener FDP warten viele Aufgaben. Wir wollen weiterhin mit hörbarer Stimme im Rat der Stadt für liberale Politik einstehen und für eine gegenüber zukünftigen Generationen verantwortungsvolle Haushaltspolitik der Stadt eintreten. Es erfordert unser aller Anstrengung und Engagement, eine vernehmbare Alternative zur aktuellen Politik zu bieten mit verläßlichen und seriösen Konzepten. Auch auf Landesebene wird die FDP-Landtagsfraktion gegen den sich abzeichnenden Murks der rot-rot-grünen Minderheitsregierung entschieden opponieren. Einheitsschule, Rekordverschuldung für rot/grüne Klientelpflegeprogramme und die Aushöhlung marktwirtschaftlicher Prinzipien fügen unserem Land Nordrhein-Westfalen großen Schaden zu, der unser Land um viele Jahre zurückwirft.

Lassen Sie uns voll Zuversicht und Geschlossenheit für unsere Überzeugungen einstehen, auch wenn die politische Großwetterlage derzeit für eine mutige liberale Reformpolitik nicht immer einfach ist. Aber, wie hat es der Dichter Wilhelm Busch einmal formuliert: "Und wird auch mal der Himmel grauer; wer voll Vertrauen die Welt besieht, den freut es, wenn ein Regenschauer mit Sturm und Blitz vorüberzieht."

Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Positionen und Überzeugungen der FDP sowie insbesondere über die Arbeit der FDP in Essen informieren. Bitte sprechen Sie uns an, wenn Sie Interesse daran haben, uns vor Ort zu unterstützen oder uns näher kennenzulernen. Wir freuen uns auf Sie und Ihre Mitwirkung!



Mit freundlichen Grüßen



Ralf Witzel MdL,
Vorsitzender der Essener FDP

Nach dem Riesenerfolg der Kulturmeile "Still-Leben A 40" an diesem Wochenende plädiert die Essener FDP für eine Wiederholung dieses Großereignisses im kommenden Jahr. FDP-Parteichef Ralf Witzel regt an, dieses Megaevent zur alljährlichen Dauereinrichtung im Revier weiter zu entwickeln, um so einen langfristigen Werbeeffekt für das Ruhrgebiet zu erzielen.

Für den Landtagsabgeordneten Witzel sind an diesem Sonntag bereits zur frühen Nachmittagszeit alle noch so optimistischen Erwartungen übertroffen worden: "Es wäre eine Potentialvergeudung unserer Region, nicht ernsthaft ein Folgeereignis 2011 zu planen. Das Still-Leben hat sich in der Tat als beeindruckendstes Straßentheater der Welt erwiesen und liefert Bilder, die um den Globus gehen. Über 3 Millionen Besucher und Bürger der Metropole Ruhr haben ein einmaliges Fest der Alltagskulturen gefeiert, das seinesgleichen sucht. Diese Erfolgsstory sollte 2011 ihre Fortsetzung finden. Die rund 60 km lange Begegnungsstätte der Kulturen, Generationen und Nationen ist mit ihren 20.000 Tischen die längste Tafel der Welt. Leider haben in den letzten Jahren nicht häufig derlei fröhliche und optimistische Bilder das internationale Image der krisenreichen Ruhrregion geprägt."

Die Essener FDP fordert daher alle Entscheidungsträger der Region auf, sich gemeinsam für eine Fortsetzung des Still-Lebens zu engagieren. Wer Nachhaltigkeit des Kulturhauptstadtjahrs RUHR.2010 wolle, müsse mitwirken, diese Bilder der Region wachzuhalten.

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete und Parteivorsitzende Ralf Witzel warnt vor erheblichen Nachteilen für unsere Stadt, die durch den rot/grünen Koalitionsvertrag zulasten von Bildung, Mobilität und Handel in der Kulturhauptstadt entstehen. Die Regierungsvereinbarung der geplanten Minderheitenregierung sei ein "Horrorkatalog" für unseren Standort und insbesondere die junge Generation.

Witzel prognostiziert deutliche Verschlechterungen für die Essener Bürger und einen Verlust an Zukunftsfähigkeit: "Konkret bedeuten die Vorgaben des Koalitionsvertrages, daß in der neuen Wahlperiode 30 Prozent aller allgemeinbildenden Schulen in Einheitsgesamtschulen umgewandelt werden sollen. Dann würden fünf Essener Gymnasien und je vier Real- und Hauptschulen in unserer Stadt geschlossen werden. Die Einführung der Einheitsschule und die Abschaffung des gegliederten Schulsystems bedeuten das Ende der Schulvielfalt und den Anfang eines chancenarmen und begabungsungerechten Bildungssystems. Auch erfolgreiche Schulstandorte haben für Rot/grün ausgedient und werden durch ein System der Gleichmacherei ersetzt."

Witzel kritisiert, die Stadt Essen werde zukünftig noch mehr unter Dauerstau leiden als bisher. Denn Rot/grün plant, die Landesmittel für Straßeninfrastrukturausbau ab 2011 zurückzufahren.

SPD und Grüne schadeten ebenfalls der Einkaufsstadt Essen mit ihren strengeren Vorgaben hinsichtlich der verkaufsoffenen Sonntage, worunter Essen auch als Kulturhauptstadt und Wirtschaftsstandort massiv zu leiden hätte. Auch die Essener Bürger wären Leidtragende von restriktiveren Ladenöffnungszeiten und einer geringeren Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage.

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete und Parteivorsitzende Ralf Witzel erwartet ein klares Bekenntnis der Stadt zur Notwendigkeit des Ruhralleetunnels. Die Planungen seien weit fortgeschritten und müßten konsequent umgesetzt werden, um eine verkehrliche Entlastung des Essener Südens zu ermöglichen.

Witzel wirbt für die Vorteile eines zügigen Planungsfortschritts: "Bereits heute leidet die Ruhrallee unter Dauerstau. Mit der absehbaren stärkeren Nutzung der A 44 wird sich diese Problematik zukünftig weiter verstärken. Der Durchgangsverkehr zur A 52 sollte die Anwohner bei dem steigenden Verkehrsaufkommen daher innerstädtisch nicht länger unnötig belasten. Zügig abfließender Durchgangsverkehr ist auch ökologisch allemal besser als ein Verkehrsinfarkt. Berechtigten Anwohnerbelangen bei der weiteren Projektrealisierung ist in geeigneter Weise selbstverständlich Rechnung zu tragen. Zu einer generellen Torpedierung des Projektes darf es aber keinesfalls kommen."

Witzel erwartet insbesondere von den Grünen und der Initiative der Tunnelgegner eine Versachlichung der Debatte. Wer einen leistungsfähigen Industriestandort Ruhr und die damit verbundenen Arbeitsplätze wolle, dürfe keine Totalverweigerung betreiben. Auch dem privaten Mobilitätsbedürfnis und den Belangen der Anwohner trage eine Tunnellösung Rechnung. Angstkampagnen gegen Infrastrukturmaßnahmen seien daher rückwärtsgewandt.