Die FDP Essen ist Anfang November in die Vorbereitung für den Europawahlkampf 2024 gestartet: Mit großem Vertrauensbeweis wurde Andreas Schwenk als örtlicher Europakandidat aufgestellt. Der 34-jährige Kommunikations- und Unternehmensberater ist von seiner Ausbildung und beruflicher Tätigkeit her ein absoluter Fachmann für internationale Politik. Seit vielen Jahren ist er auch Vorsitzender des Landesfachausschusses für Europa, Internationales und Verteidigung der nordrhein-westfälischen FDP.

Die FDP Essen-Werden hat zu einem Dialogabend mit Professor Dr. Jochen Werner, dem Ärztlichen Direktor des Uniklinikums Essen, eingeladen. Über 40 Teilnehmer haben an der Veranstaltung teilgenommen. Es wurde über die Auswirkungen der Krankenhausreform auf die ansässigen Krankenhäuser und die Anforderungen an das Krankenhauspersonal diskutiert. Laut Professor Werner sei das Gesundheitssystem umfangreich, aber schlecht strukturiert und vernetzt. Er betonte, dass die Krankenhäuser besser miteinander kommunizieren müssen und schlug gegebenenfalls eine Umverteilung der Patienten in andere Häuser vor, um eine bessere medizinische Spezialisierung zu gewährleisten. Diese Problematik und weitere Themen wie die Behandlung in Spezialkliniken und die ambulante Versorgung leichter Krankheitsfälle führten zu einer spannenden und lebendigen Debatte. 

Die im Juni 2024 stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament sind gerade in der aktuellen Weltlage von wegweisender Bedeutung. In der Europapolitik erfordern wichtige Themen wie Migration, Innere Sicherheit oder wirtschaftliche Wiederbelebung neue Lösungen. Die FDP will auf wichtige Fragen die richtigen Antworten haben. Die Essener Parteibasis debattierte daher bereits im Herbst 2023 engagiert über die Vorbereitung der Europawahl. Auf Einladung des Ortsverbands Süd referierte und debattierte der LFA-Vorsitzende für Europa, Internationale Politik und Verteidigung, Andreas Schwenk, mit 30 interessierten Gästen.

Das Essener Handwerk braucht Verstärkung, damit die notwendige Modernisierung unserer Infrastruktur erfolgen kann und wichtige alltägliche Dienstleistungen für die Bürger erbracht werden. Über die politisch notwendigen Rahmenbedingungen für erfolgreiches Handwerk durch Bürokratieabbau, Planungssicherheit bei gesetzlichen Vorschriften und eine Stärkung der beruflichen Bildung hat sich die Essener FDP mit der örtlichen Kreishandwerkerschaft in deren Haus des Handwerks ausgetauscht. Dazu gehörte auch ein Rundgang durch die facettenreichen Lehrwerkstätten der unterschiedlichen Gewerke.

FDP-Verkehrspolitiker Bernd Reuther MdB und Roland Werner, der Leiter Politik vom privaten Mobilitätsanbieter UBER Deutschland, debattierten mit rund 30 anwesenden Bürgern im Rahmen eines spannenden Verkehrspodiums der Essener FDP für eine zukunftsfähige moderne Mobilität. Die Essener FDP möchte jedem Menschen in einem fairen Wettbewerb die freie Wahl des Verkehrsmittels überlassen, denn die jeweilige Vorteilhaftigkeit ist individuell und anlassbezogen höchst unterschiedlich.  Es ist eine öffentliche Aufgabe, die Bereitstellung einer leistungsfähigen Infrastruktur zu gewährleisten, die Anbieter dann für ihre Dienste nutzen können. Dies umfasst beispielsweise den Ausbau von Straßen, Schienen und Breitbandnetzen, um den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden. Die Gäste debattierten engagiert bis in die Abendstunden über ihre Wünsche und Erwartungen.

Der Ortsverband Werden der FDP hat Mitte August zu einer spannenden Debatte zum neuen Heizungsgesetz und der damit zusammenhängenden kommunalen Wärmeplanung eingeladen. Als Fachexperten ihres Bürgerdialogs konnte die FDP den Vorsitzenden der SHK-Innung Ruhr-West, Thomas Weber, und Jan Koch, Vorstandsreferent des Landesverbands Wohneigentum, gewinnen.

Die Gesprächspartner haben sich insbesondere den Herausforderungen für Immobilieneigentümer und Mieter gewidmet, die durch die Auswirkungen der gesetzlichen Neuregelungen beim Heizungsgesetzes des Bundes resultieren. Diese Problematik und weitere Themen wie Kostensteigerungen wie bei der Grundsteuer, Grunderwerbsteuer oder Kommunalabgaben führten zu einer breiten und lebendigen Diskussion. 

Das Sommerfest der Essener FDP am Baldeneysee ist im Jahr 2023 ausgesprochen wasserreich gewesen. So gab es schon beim ersten Programmteil Minigolfturnier zahlreiche ungewollte Wasserhindernisse auf der Bahn. Auch wenn die Bälle dadurch etwas gebremst worden sind, ist dies bei der Stimmung nicht der Fall gewesen. Beim anschließenden südeuropäischen Grillbuffet haben sich die Anwesenden gerne wieder aufgewärmt. Trotz des Dauerregens konnte die FDP rund 30 Gäste begrüßen, die bis in die Abendstunden geblieben sind. Das Minigolfturnier hat Dr. Christian Burisch gewonnen.

Am ersten Augustwochenende wurde einmal mehr der CSD Ruhr in Essen durchgeführt. Unter dem Motto „Alle aus einem Pott” hat damit wieder das große Straßenfest für Toleranz gegenüber der sexuellen Orientierung auf dem Kennedyplatz stattgefunden. Auch die liberale Familie ist dort auf Einladung der Veranstalter mit verschiedenen Mandatsträgern aus Stadtrat, Landtag und Bundestag sowie Repräsentanten der Partei und der Essener Jungen Liberalen zahlreich vertreten gewesen. 

Auch mitten in der Sommerpause hat die Essener FDP einen gut besuchten Informationsabend zum Thema Glasfaser und Breitbandausbau ausgerichtet. Viele betroffene Bürger auch außerhalb der Partei sind erschienen, um sich über bevorstehende Baumaßnahmen und die unterschiedlichen Optionen im Wettbewerb der Anbieter zu informieren. Die Repräsentanten vom Fachverband für Breitbandkommunikation (BREKO) und von dem mit der Stadt Essen kooperierenden Netzanbieter Ruhrfibre klärten die Anwesenden über den Stand des Netzausbaus in den einzelnen Stadtteilen auf und debattieren mit den Einwohnern über die zeitlichen Perspektiven sowie finanziellen Rahmenbedingungen für ein schnelleres Internet in der eigenen Wohnung.

Auch mitten in der Sommerpause führt die Essener FDP ihre interessanten Themenabende durch. Im Juli erschienen rund zwei Dutzend Bürger für eine Debatte mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben MdB, und Business Angel Stefan Judisch über bezahlbare Energie, Netzstabilität, internationale Trends und ungenutzte Potentiale für eine zukunftsfähige Energieversorgung. Es war eine lebendige und interessante Diskussion über wichtige Innovationsthemen.

Die Essener FDP hat in der Sommerpause mit einer Besuchergruppe das örtliche Dunkelmuseum „Stockfinster“ besucht und dort im Rahmen einer Führung etliche lichtlose Interaktionen erleben können. Das Museum ist landesweit einzigartig und möchte den Besuchern ein größeres Verständnis für Blinde und Menschen mit starken Sehbehinderungen vermitteln. Alle Gäste werden mit einem Langstock ausgestattet und in vollständiger Dunkelheit von einem stark sehbehinderten Guide durch die Erlebnisräume geführt. Hier warteten ungewohnte Herausforderungen, wie etwa der Versuch, im Dunkeln einen Basketballkorb zu treffen, das Gewicht ertasteter Alltagsgegenstände zu schätzen oder sich möglichst unfallfrei im Straßenverkehr zu bewegen. Großen Eindruck hat auch die sich anschließende Nachbesprechung mit dem Gästeführer hinterlassen. 

Interessierte Mitglieder der Essener FDP debattierten vor dem Start in die Sommerpause mit der FDP-Fraktion im Ruhrparlament über wichtige aktuelle Fragen der Regionalentwicklung. Der neue Regionalplan ist ein wichtiges Thema gewesen. Er soll Wohnen, Wohlstand und zugleich Erholungswert ermöglichen, eine stärkere Digitalisierung und mehr interkommunale Kooperation für bürgerfreundlichere und effizientere Prozesse sorgen, und die Pflege von Kultureinrichtungen sowie Naherholungsräumen soll den Freizeitwert der Ruhrregion erhöhen. Die Teilnehmer diskutierten engagiert über Ziele und Instrumente für die Modernisierung und Zukunftsfähigkeit der Metropole Ruhr. 

Die FDP steht Innovationen offen gegenüber und kämpft für Technologieoffenheit. Mit der Projektkoordinatorin für Wasserstoffaktivitäten im Ruhrgebiet, Dr. Babette Nieder, debattierten die Funktionsträger und weitere interessierte Mitglieder der Essener Liberalen daher im Juni engagiert über die Roadmap, die einen Weg in die Klimaneutralität und für ein effizientes, neues und kostengünstigeres Versorgungskonzept aufzeigt. In ihrer Programmatik betrachtet die FDP den Wasserstoff als Multitalent. Er kann als Treibstoff im Verkehr ebenso verwendet werden wie als Energiespeicher und Ersatz für Erdgas in der industriellen Produktion. Die damit verbundenen Chancen wollen die Liberalen auch im Ruhrgebiet dort nutzen, wo dies wirtschaftlich sinnvoll ist.

Die Essener FDP hat Mitte Mai eine spannende Debatte über Heizungsverbot, Wohnungsmarkt und Baupolitik mit dem Leiter für Kommunikation des Immobilienverbandes Deutschland (IVD) Stephen Paul veranstaltet: Unter den Anwesenden herrschte große Einigkeit, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) in der vorliegenden Fassung auf keinen Fall beschlossen werden darf. Die zahlreichen Anwesenden forderten realistische Ziele sowie sachgerechte und bezahlbare Maßnahmen der energetischen Gebäudesanierung ohne Ideologie und Überforderung weiter Teile unserer Bevölkerung. Die aktuellen Vorgaben des Grünen Bundeswirtschaftsministers scheitern in der Realität am Fachkräftemangel, Lieferzeiten und physikalischen Gegebenheiten.

Die Essener FDP hat im April 2023 ihren turnusmäßigen Kreisparteitag durchgeführt. Neben Reden von der Parteispitze, der Fraktionsführung und den Jungen Liberalen gab es vor allem zweieinhalb Stunden muntere Antragsberatung. Engagierte Mitglieder haben insgesamt 15 programmatische Anträge eingereicht. Nach spannenden Debatten hat es mehrere Beschlüsse gegeben, die in unserer Rubrik „Programm“ wie üblich im Wortlaut dokumentiert werden. Thematisch betreffen diese die Technologieoffenheit bei der Anschaffung digitaler Endgeräte in Schulen, die Einbeziehung der IT-Ausstattungen in arbeitsmedizinischen Beurteilungen des Arbeitsplatzes Schule und die Änderung straßenverkehrsrechtlicher Regelungen zur Fahrtüchtigkeit. 

Bei der traditionellen Mitgliederehrung im Rahmen des Kreisparteitags dankte die FDP Essen insgesamt drei besonderen Jubilaren, die mit Ehrenurkunde und Theodor-Heuss-Plakette ausgezeichnet worden sind. Aus dem Ortsverband West wurden Monty Bäcker und Peter Eifler jeweils für die Treue ihrer 25-jährigen Parteizugehörigkeit ausgezeichnet. Besondere Ehre hat Barbara Linnemann aus dem Ortsverband Süd erfahren, die bereits ihre 50-jährige Mitgliedschaft mit ihren Parteifreunden begehen konnte.

Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der FDP in Nordrhein-Westfalen Henning Höne MdL hat im März vor drei Ortsverbänden der Essener FDP referiert und debattiert. Es ist eine spannende Diskussion zu Fragen der überregionalen Politik gewesen – von Energiepreisen über Planungsbeschleunigung, solide Finanzen und Entlastung der Bevölkerung bei Grundsteuer, Straßenausbaubeiträgen und Erschließungskosten ist für jeden ein Thema dabei. 

Im Februar 2023 fand der Wahlparteitag der FDP Bredeney statt. Die Anwesenden bestätigen dabei mit überzeugenden Mehrheiten Stefan Meyer als Vorsitzenden und wählen zugleich neu Matthias Schmidt zu seinem Stellvertreter sowie Jürgen Kley als Schriftführer. Die Beisitzer Dr. Karlgeorg Krüger, Otto Seidenfad, Bettina Falkenroth und Sascha Nüchter komplettieren den neuen Vorstand. 

Eine interessante Betriebsbesichtigung hat die Essener FDP beim Weltmarktführer für Spezialklebstoffe CPH durchgeführt. Das Essener Unternehmen CPH ist einer der Hidden Champions in unserer Stadt. Der Betrieb produziert und liefert weltweit seit über 40 Jahren Spezialklebstoffe, insbesondere 300 Industrieklebstoffe für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie, Verpackungsindustrie sowie zahlreiche weitere Branchen. CPH ist Spezialist für wasserbasierte Klebstoffe, heiße Schmelzklebstoffe und deren Reiniger sowie für Enzyme in den Brauprozessen. Für Innovationsfähigkeit, Exzellenz, Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit hat der mittelständische Betrieb diverse Auszeichnungen erhalten. 

Die FDP NRW hat im Januar 2023 in Bielefeld ihre Neuaufstellung nach der Landtagswahl vollzogen sowie ihren bisherigen Landesvorsitzenden Joachim Stamp verabschiedet und dessen Nachfolger Henning Höne gewählt. Gemeinsam will der neue Landesvorstand die FDP in unserem Land zu neuen Erfolgen führen. Aus Essen wurde Ralf Witzel bei seiner erneuten Kandidatur als Beisitzer im Amt bestätigt. 

Zu einer interessanten energiepolitischen Debatte hat die FDP Kettwig zu Jahresbeginn eingeladen. Der Essener Steag-Chef Dr. Andreas Reichel diskutierte engagiert mit Bürgern über die Herausforderungen für Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit bei Energie für unsere Bevölkerung und die Betriebe. Es ist ein lebendiger Diskurs über Blackout-Gefahren, Speichertechnologien, Reduktion der Abhängigkeit und marktwirtschaftliche Innovationen zur zukunftsfähigen Problemlösung gewesen. 

An dem für Liberale traditionellen Dreikönigswochenende ist die Essener FDP mit Mut und Optimismus ins neue Jahr 2023 gestartet. 80 Gäste, darunter auch etliche Verbandsvertreter und externe Gäste aus der Essener Stadtgesellschaft, sind der Einladung der FDP nach Bredeney gefolgt. Als Redner haben Essens FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL, Ratsmitglied Petra Hermann sowie die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Angela Freimuth zu den Anwesenden gesprochen.

Die FDP hat sich das Motto „Die Zukunft glaubt an uns, wir glauben an die Zukunft” für ihren politischen Jahresauftakt gegeben. Als Gestaltungskraft kämpfen die Liberalen für ein modernes und freies Land. Beim liberalen Dreikönigsempfang haben die Redner daher ein Zeichen gesetzt für die Modernisierung von Stadt und Land, für mehr Leistungsgerechtigkeit, für Technologieoffenheit, Geldwertstabilität, einen handlungsfähigen Rechtsstaat, die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Energie und eine neue Wachstumsdynamik, die auch zukünftig Wohlstand, Industrie und Arbeitsplätze erhält.

Ralf Witzel forderte im neuen Jahr die Konzentration der politischen Aufmerksamkeit auf die Themen, die für die zukünftige Entwicklung unseres Landes und der dortigen Lebensbedingungen tatsächlich von Bedeutung sind statt der von anderen Kräften betriebenen Volkserziehung mit Identitätspolitik und Gendersternen. Petra Hermann kritisierte unter anderem die ideologische Verkehrswendepolitik von CDU und Grünen in Essen. Angela Freimuth attackierte den schwarz-grünen Stillstand im Land, unter anderem bei neuen Technologien oder der Digitalisierung.

Beim anschließenden Brunch kamen die Gäste noch längere Zeit untereinander und mit ihren Gastgebern ins Gespräch und debattierten munter die Perspektiven sowie Herausforderungen für 2023.