Galeriemeldungen 2019

Dreikönigstreffen der Essener FDP: Mit Optimusmus ins neue Jahr 2019

Die Essener FDP blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2018 mit weiterem Mitgliederzuwachs zurück und möchte nach den historischen Bestwerten bei Landtags- und Bundestagswahl in 2017 auch bei der Europawahl im Mai ihr Wahlergebnis deutlich steigern. Beim Dreikönigstreffen hielten zunächst FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL und Ratsfraktionschef Hans-Peter Schöneweiß ihre Neujahrsansprachen. Festredner ist der Spitzenkandidat der FDP Ruhr zur Europawahl, Michael Kauch aus Dortmund, gewesen.

Ralf Witzel hat zunächst die weit über 100 Gäste begrüßen dürfen, darunter auch zahlreiche interessierte Bürger aus der Stadtgesellschaft sowie weitere externe Gäste von Verbänden und Institutionen. Er spießte die Konzeptlosigkeit und Ideenarmut von CDU und SPD im Bund auf und begründete in der Landespolitik vorgenommene neue Weichenstellungen von FDP und CDU für mehr Innere Sicherheit, bessere Bildung oder eine wirtschafts- und mobilitätsfreundlichere Politik. Hans-Peter Schöneweiß mahnte eine höhere Aufenthaltsqualität für die Innenstadt an, warb für einen sparsameren Umgang mit öffentlichen Haushaltsmitteln, auch durch weniger Beteiligungsgesellschaften, und forderte eine bessere Verkehrsinfrastruktur durch den A52-Weiterbau ein.

Festredner Michael Kauch wandte sich entschieden gegen Populismus von links und rechts. Nationale Abschottungsideen kosteten ebenso Arbeitsplätze im Mittelstand wie ein von Rumänien bis Luxemburg einheitlicher europäischer Mindestlohn. Der Spitzenkandidat zur Europawahl stellte zunehmenden Forderungen nach immer mehr Umverteilung, Regulierung und Subventionen die liberale Haltung der Subsidiarität entgegen. Eine Transferunion in der Sozialpolitik lehnte er entschieden ab, die EU müsse eine Wertegemeinschaft sein und kein Umverteilungsinstrument für Länder mit geringer Wettbewerbsfähigkeit.