Pressemitteilungen 2021

Presse vom 8.10.2021

Aufarbeitung der diesjährigen Flutkatastrophe:

Witzel wird Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel (49) ist in dieser Woche vom Landesparlament einstimmig als Vorsitzender des neuen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe im Juli dieses Jahres gewählt worden. Das Untersuchungsgremium aller Fraktionen besteht aus 13 stimmberechtigten Mitgliedern aller Fraktionen und hat am heutigen Tage seine Arbeit aufgenommen.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse 27.09.2021

Viertbestes Bundestagswahlergebnis

Essener FDP wiederholt erstmals zweistelliges Resultat

 

Die Essener FDP hat das aktuelle Bundestagswahlergebnis mit einer großen Freude aufgenommen. Zum ersten Mal in ihrer 75-jährigen Parteigeschichte schaffen es die örtlichen Liberalen aktuell, bei zwei aufeinander folgenden Bundestagswahlen ein stabiles zweistelliges Resultat zu erreichen. Mit 10,6% der Stimmen an diesem Wahlabend erzielen die Freien Demokraten bei insgesamt 20 Bundestagswahlen ihr historisch viertbestes Ergebnis.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 25.09.2021

Bessere Perspektiven für Grundschullehrer:

Witzel verweist auf historisch attraktivste Stellenausstattung

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel bedauert die aktuellen Vakanzen bei der Stellenbesetzung, die in Essen gerade auch die Grundschulen betreffen. Zugleich betont er die verschiedenen Initiativen des Landes, berufliche Tätigkeiten an Grundschulen bald attraktiver zu gestalten.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 20.09.2021

Auszahlungsbeginn der Wiederaufbauhilfe für Essener Betroffene:

Witzel weist Hochwassergeschädigte auf Beantragung hin

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel informiert alle örtlichen Hochwassergeschädigten, dass Betroffene des Starkregenereignisses von Juli 2021 ab sofort Anträge für die Auszahlung von Wiederaufbauhilfen stellen können. Nach den bereits geleisteten kleineren Soforthilfen stehen nun für den finanziell deutlich aufwändigeren Wiederaufbau der Gebäude landesweit Mittel in der beträchtlichen Höhe von rund 12,3 Milliarden Euro bereit, von denen auch die Hochwasseropfer an der Ruhr profitieren können.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 16.09.2021

Vier Familiengrundschulzentren für Essen:

Witzel sieht große Chancen durch Unterstützungsangebot

 

Schulministerin Yvonne Gebauer hat soeben in Essen die Einrichtung von 40 Familiengrundschulzentren im Ruhrgebiet angekündigt. FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel begrüßt die Beteiligung der Stadt Essen mit vier Einrichtungen. An den Grundschulen, in denen ein solches Zentrum eingerichtet wird, entsteht im jeweiligen Stadtteil ein Knotenpunkt. Die Einrichtungen bündeln kommunale Angebote für Kinder und deren Familien. So erhalten Eltern und Schüler direkten Zugang zu Sprachförderung, Beratung in Gesundheitsfragen sowie zu kulturellen Angeboten.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 14.09.2021

Frank Schäffler MdB zu Gast in Essen

FDP informiert über Finanzpolitik

 

Die Essener FDP lädt herzlich ein zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zu den zukünftigen Herausforderungen einer generationengerechten Finanzpolitik. Es spricht als Gastredner Frank Schäffler MdB, FDP-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 2.09.2021

3G-Regel Voraussetzung für Teilnahme am gesellschaftlichen Leben:

Witzel verteidigt Gleichbehandlung aller drei Personenkreise

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete und Parteivorsitzende Ralf Witzel hat den dauerhaften Fortbestand der 3G-Regel verteidigt, wie ihn das Land beabsichtigt. Am gesellschaftlichen Leben sollten alle Bürger weiterhin diskriminierungsfrei teilnehmen können, wenn diese entweder auf Corona getestet, dagegen geimpft oder davon genesen sind. Eine Privilegierung von nur 2Gs, wie diese Oberbürgermeister Thomas Kufen fordert, lehnen die Liberalen hingegen als unverhältnismäßig ab.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 15.08.2021

Bundesvize spricht in Essen

FDP debattiert generationengerechte Politik

 

Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich ein zu einer Diskussionsveranstaltung über generationengerechte Politik mit ihrem nordrhein-westfälischen Generalsekretär und stellvertretenden Bundesvorsitzenden Johannes Vogel MdB.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 14.08.2021

500.000 Euro Landesmittel für Outdoor-Sportanlagen in Essen:

Witzel empfiehlt Teilnahme an neuem Förderprogramm

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel ist erfreut über die Zusage des Landes, dem Essener Stadtsportbund pauschal 500.000 Euro an Fördergeldern für den Ausbau von Outdoor-Sportanlagen zur Verfügung zu stellen.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 8.08.2021

Unbürokratische Landeshilfen für Flutopfer:

Witzel wirbt für Mix aus Soforthilfen und Prävention

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel setzt sich für eine regelmäßige Überprüfung der Wirksamkeit und Angemessenheit von Hilfsleistungen für die Hochwassergeschädigten der zurückliegenden Starkregenereignisse ein. Die Sondersitzung des Landtags am Montag und die nachfolgenden Beratungen in den Fachausschüssen sollten ein kontinuierliches Monitoring zu den öffentlichen Soforthilfen und ebenso der Prävention zukünftiger vergleichbarer Vorkommnisse in Gang setzen.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 30.07.2021
Fortschritte beim Kita-Ausbau in Essen:

Witzel weist auf landesweite Unterstützung hin

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel ist erfreut über den Zuwachs an Betreuungsplätzen im neuen Kindergartenjahr, das am 1. August 2021 beginnt. Der voranschreitende Ausbau der Kapazitäten gelinge durch kontinuierlich steigende Finanzmittelzuweisungen des Landes und zeige auch vor Ort seine Wirkung, betont die FDP.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 25.07.2021

Neues Förderprogramm für Luftfilter in Essener Schulen und Kitas nutzen:

Witzel hebt Bedeutung des Präsenzunterrichts hervor

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wirbt für den verstärkten Einsatz von Luftfilteranlagen in den örtlichen Schulen und Kitas. Das neue Landesprogramm solle dabei speziell für die Räumlichkeiten genutzt werden, die baulich nicht über eine zufriedenstellende Lüftungssituation verfügen und von Kindern bis 12 Jahren genutzt werden. 

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 3.07.2021

Modellprojekte unterstützen junge Wohnungslose:

Witzel verweist auf 66.000 Euro Landesförderung für Essen

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel ist erfreut, daß die Stadt Essen vom Land die volle Höhe der beantragten Fördermittel für die Unterstützung junger Wohnungsloser erhält. Möglich wird dies durch die neue Landesinitiative „Endlich ein Zuhause“. Mit der Fördersumme in Höhe von 66.476,52 Euro können Modellprojekte für wohnungslose Jugendliche und junge Erwachsene finanziert werden. Projektträger ist das CVJM Essen Sozialwerk.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 26.06.2021

Gründung der Liberalen Jäger als Verein

Kettwiger Friedhelm Röttgen neuer Bundesvorsitzender

 

Essen. Am Wochenende ist in Essen die neue bundesweite Vereinigung „Liberale Jäger“ gegründet worden. 20 Gründungsmitglieder erschienen aus verschiedenen Bundesländern im Schönebecker Arboretum, um für die formale Eintragung des Vereins eine offizielle Satzung zu verabschieden und ihren neuen Bundesvorstand zu wählen.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 20.06.2021

1,97 Millionen zur Belebung der Einkaufsstraßen:

Witzel hofft auf Neustart der Innenstadt und des Mittelzentrums Borbeck

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel weist auf die Unterstützung des Landes beim Neustart der Essener Innenstadt und des Mittelzentrums Borbeck hin. Die Stadt Essen erhält für die Belebung der Einkaufsstraßen eine Förderung von insgesamt 1,97 Millionen Euro, von der 1,665 Mio. auf Wiederbelebungsmaßnahmen in der City und über 300.000 Euro für Borbeck entfallen.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 14.06.2021

Witzel erreicht Platz 6 für Landtagswahl

Vier Kandidaten der Essener FDP bei Landeswahlversammlung auf Landesliste gewählt

 

Bei der Landeswahlversammlung der nordrhein-westfälischen FDP an diesem Wochenende in der Dortmunder Westfalenhalle sind die vier Essener Wahlkreiskandidaten auf der Landesliste platziert worden.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 6.06.2021

Mehr Wettbewerb durch Uber

FDP begrüßt neue Auswahloption für Verbraucher

 

Die Essener FDP begrüßt den Start von Uber in Essen als wichtigen Beitrag für mehr Wettbewerb bei der örtlichen Personenbeförderung.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 15.05.2021

Erweiterter Zugang zum Polizeiberuf:

Witzel bewirbt neue Aufstiegschancen für Realschüler

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel unterstützt das neue Modell des Landes, Schülern mit mittleren Bildungsabschlüssen den Weg zur Polizeiausbildung zu ebnen und wirbt bei Essener Realschülern für dieses neue Bildungsangebot der Berufskollegs.

  

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 11.05.2021

Essen profitiert von Städtebauförderung:

Witzel erfreut über Projekte für 6,6 Mio. Euro

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel ist erfreut über die fortgesetzte Förderung in Höhe von insgesamt 6,55 Mio. Euro für die Stadt Essen im Rahmen der Städtebauförderung. Im Fokus dieses Förderprogramms steht die Entwicklung von Stadt- und Ortskernen.

  

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 10.05.2021

Neue Perspektiven für Essener Handel, Gastronomie und Sport:

Witzel wirbt im Land für Öffnungsschritte

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel streitet auf Landesebene für Öffnungsschritte zugunsten von Handel, Gastronomie, Kultur und Sport. Diese sollten ohne Verzögerungen möglich werden, sobald die lokalen Inzidenzwerte unter der bundesgesetzlichen Schwelle von 100 liegen.

  

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 18.04.2021

Abgeordnete sollen Eingriffe ablehnen

FDP warnt vor Infektionsschutzgesetz

 

Die Essener FDP hält die massiven Freiheitseinschränkungen durch die von der Bundesregierung zeitnah beabsichtigte Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes für unverhältnismäßig und lehnt diese ab. An die Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD und Grünen appellieren die Liberalen daher eindringlich, dem Vorhaben nicht zuzustimmen.

  

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 11.04.2021

Neue Hoffnungen durch Modellprojekte vor Ort:

Witzel will Öffnungsschritte statt Endlos-Shutdown

 

Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel unterstützt den neuen Innovationswettbewerb des Landes, zunächst mit 14 Modellprojekten für ein intelligentes Corona-Management neue Öffnungsschritte zu erproben, um damit verantwortungsvoll wieder mehr soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten zu ermöglichen. In der zweiten Phase ab dem 26. April 2021 erhält auch die Stadt Essen als eine von 14 Teilnehmerkommunen die Chance zu zeigen, wie ein pandemiefester Fitnessbetrieb und die Durchführung von fünf größeren gastronomischen Veranstaltungsereignissen gut funktionieren kann.

  

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 04.04.2021

Bei Gruga-Eintritt Monopolstellung für Luca-App beenden:

Witzel fordert fairen und freien Anbieterwettbewerb

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete und Parteivorsitzende Ralf Witzel kritisiert die Monopolstellung des Anbieters Luca-App bei der neuen Zutrittsregistrierung im Grugapark und erwartet von der Stadtspitze eine schlüssige Begründung für die einseitige Bevorzugung dieses Berliner Unternehmens.

  

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 26.03.2021

Branchenschließungen verhindern durch Freitesten:

Witzel sieht keinen Widerspruch zwischen Gesundheitsschutz und Öffnungen

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wirbt dafür, eine größtmögliche Öffnung von Handel, Branchen und Dienstleistungsanbietern vor Ort auf der Basis umfassender Testkapazitäten zu ermöglichen. Die FDP will sämtliche Spielräume zur Teilnahme am öffentlichen Leben in Essen durch Freitesten nutzen, die sich aus der aktuellen Rechtslage sowie der landesweiten Innovationsklausel ergeben.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 1.03.2021

Landesweite Vernetzung der Kontaktnachverfolgung durch Sormas:

Witzel sieht Chancen digitaler Pandemiebekämpfung in Essen ungenutzt

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wirbt für die sofortige und vollständige Anwendung der Software Sormas für Corona-Kontaktnachverfolgungen seitens des Essener Gesundheitsamtes. Die Softwarelösung hat die Stadt Essen bereits vor längerer Zeit vom Land zur Verfügung gestellt bekommen, aber lieber ein eigenes EDV-System genutzt.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 28.02.2021

Worten des OB müssen Taten folgen

FDP erwartet Kufens Einsatz für Öffnungen

 

Die Essener FDP hält zeitnah verantwortungsvolle Öffnungsschritte für Handel, Wirtschaft und Gesellschaft für notwendig und weist auf deren besondere Bedeutung für die Essener Stadtentwicklung beispielsweise beim Arbeitsplatzerhalt oder der Innenstadtattraktivität hin.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 11.02.2021

Oberste Priorität für Trinkwasserschutz:

Witzel unterstützt neues Landeswassergesetz

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel unterstützt die Überarbeitung des Landeswassergesetzes, die derzeit im Landtag beraten wird. Zukünftig sollen Trinkwasserschutz und Industrieproduktion besser miteinander vereinbart werden.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

 

Presse vom 10.02.2021

Kein Abkassieren im Flockdown

FDP regt maßvollen Umgang mit ruhendem Verkehr an

 

Die FDP appelliert an alle Ordnungsbehörden, in diesen Tagen des Flockdowns einen nachsichtigen Umgang mit Verkehrsteilnehmern zu praktizieren. Insbesondere sollten Polizei und Verkehrsüberwachung der Stadt die gebotene Milde im Umgang mit kleineren Verstößen im ruhenden Verkehr walten lassen, von denen auch keine Gefährdung ausgeht.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 08.02.2021

Gedenken an Hanno Achenbach (†)

FDP trauert um langjährigen Bredeneyer Funktionsträger

 

Die FDP trauert um ihren langjährigen Bredeneyer Funktions- und Mandatsträger Ernst Johann (Rufname „Hanno“) Achenbach, der im Alter von 82 Jahren unerwartet verstorben ist. Der selbständige Rechtsanwalt und Notar engagierte sich bereits ab 1962 als Student bei den Liberalen. Mit einer Zugehörigkeitsdauer von 59 Jahren ist er das dienstälteste Essener Parteimitglied gewesen.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 02.02.2021

5,9 Mio. Euro für Essener Ganztagsinfrastruktur:

Witzel begrüßt deutliche Mittelerhöhung für den OGS-Ausbau

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat für die Erhöhung der Landesmittel zum Ausbau der offenen Ganztagsangebote an Schulen gestimmt. Von der neuen Landesförderung entfällt auf die Stadt Essen eine beachtliche Summe von 5,9 Millionen Euro.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 31.01.2021

Scharfe Kritik an A 52-Wende der SPD

FDP sieht historischen und strategischen Fehler

 

Die Essener FDP übt scharfe Kritik an der an diesem Wochenende vollzogenen A 52-Wende der SPD, die damit den Weiterbau Richtung Essener Norden zukünftig nicht weiter verfolgt.

 

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + + 

Presse vom 16.01.2021

Glückwünsche an Armin Laschet:

Witzel gratuliert Ministerpräsident zur erwartungsgemäßen Wahl

 

Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat für die örtlichen Liberalen dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet zu dessen Wahl als neuer CDU-Parteichef gratuliert:

Presse vom 05.01.2021

Massive finanzielle Entlastung bei Essener Migrationskosten:

Witzel weist Kritik von Kufen als unbegründet zurück

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hält die neue Einigung von Land und Kommunalverbänden bei der Flüchtlingsfinanzierung für eine ganz maßgebliche Entlastung, die insbesondere Ruhrgebietsstädten mit hohen Migrationsbelastungen zugute kommt. Großstädte wie Essen erhalten zukünftig eine jährliche Pauschale pro Asylantragsteller von 13.500 Euro, was einem Zuwachs im Vergleich zum aktuellen Status von 3.100 Euro (+30%) entspricht. Kleinere und mittlere Kommunen bekommen aber weiterhin nur 10.500 Euro.

  

+ + + Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +