Presse vom 30.12.2020

Für ein besseres und gesünderes 2021

FDP mit Hoffnungen fürs neue Jahr

Die Essener FDP blickt mit neuen Hoffnungen auf das Jahr 2021. Nach zahlreichen coronabedingten Erkrankungen, Einschränkungen und Existenzverlusten, unter denen viele Essener Bürger leiden oder gelitten haben, wünschen sich die Liberalen zum Jahreswechsel nach dem Impfbeginn eine baldige Verbesserung der Lebensumstände.

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Presse vom 12.12.2020

Ersatz von 121 Millionen kommunalen Steuerausfalls:

Witzel sieht wertvolle Unterstützung für Essen

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel betont angesichts der örtlichen Haushaltsplanung für das neue Jahr 2021 den großen finanziellen Einsatz von Land und Bund zur Kompensation der städtischen Corona-Schäden. Das Land hat sich soeben verpflichtet, der Stadt Essen noch in diesem Jahr beachtliche 121 Millionen Euro als vollständigen Ersatz für den Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen zu überweisen.

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Presse vom 6.12.2020

Kein Feuerwerksverbot für Essen

FDP erwartet verantwortungsvollen Umgang mit Böllern

Die Essener FDP spricht sich gegen ein pauschales Verbot von Feuerwerken zu Silvester aus und appelliert statt dessen an alle Bürger, einen verantwortungsvollen Einsatz von Knallkörpern und Raketen zu praktizieren.

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Presse vom 22.11.2020

Notwendige Luftfiltergeräte für Essener Schulen bestellen:

Witzel wirbt für Förderprogramm des Landes

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat sich mit seiner Stimme im Parlament dafür eingesetzt, daß Schulen und Sporthallen eine Unterstützung vom Land beim Erwerb von mobilen Luftfilteranlagen erhalten. Zur Verbesserung der Luftqualität in Unterrichtsräumen mit schlechter Lüftungssituation hat der Landtag ein neues Sonderprogramm über 50 Millionen Euro beschlossen. Die FDP ermuntert die Essener Schulen, diese Fördermittel zeitnah abzurufen.

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Fast eine Million zur Stabilisierung der Essener Innenstadt:

Witzel erwartet Strategiekonzept für landesseitiges Förderprogramm

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hält das neue Sonderprogramm des Landes zur Förderung und Stabilisierung zentraler Lagen für einen ersten Baustein einer Innenstadtoffensive in Essen. Die Stadt erhält bald eine Förderung in Höhe von 974.000 Euro, um negative Corona-bedingte Folgen abzumildern.

Presse vom 3.11.2020

Stefan Meyer neuer Ortsvorsitzender

Bredeneyer FDP-Parteitag wählt neuen Vorstand

Bei seinem turnusmäßigen Ortsparteitag wählte der FDP-Ortsverband Bredeney einen neuen Vorstand für die Amtszeit der nächsten zwei Jahre. Die stimmberechtigten Mitglieder aus Bredeney und Schuir wählten dabei Stefan Meyer (52) zu ihrem neuen Vorsitzenden. Dirk Schröder wurde in das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Liza Lauer ergänzt als Schriftführerin den geschäftsführenden Vorstand.

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Presse vom 25.10.2020 

Bildungschancen durch Präsenzunterricht erhalten:

Witzel verteidigt Unterrichtsaufnahme nach der Herbstpause

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel verteidigt den Wiederbeginn des Schulunterrichts Ende der Herbstpause. Mit Einhaltung der klaren Regelungen für Infektionsschutz und Hygiene im Schulbetrieb sei ein Regelunterricht unverändert verantwortbar, Panikmache hingegen fehl am Platz.

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Presse vom 20.10.2020

Essen erhält vom Land 691 Millionen:

Witzel unterstützt neues Gemeindefinanzierungsgesetz

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel unterstützt den Entwurf des neuen Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2021, den die Landesregierung soeben vorgelegt hat. Da der Landtag dieser Empfehlung folgen dürfte, kann die Stadt Essen im kommenden Jahr 2021 mit steigenden Kommunalfinanzmitteln in einer Höhe von 691 Millionen Euro rechnen.

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Presse vom 19.10.2020

Beeinträchtigungen durch Warnstreik und landesweite Kundgebung in Essen:

Witzel rät Verdi Ruhr zu Mäßigung

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat Verdi Ruhr angesichts des erneuten Warnstreiks und der landesweiten Kundgebung am 20. Oktober 2020 in Essen geraten, sich bei Forderungen und Aktionsformen angesichts der Corona-Krise zu mäßigen und rät aktuell von weiteren Blockaden ab.

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Presse vom 9.09.2020

Zukunft der Schulsozialarbeit in Essen gesichert:

Witzel sieht in 2,7 Mio. Euro wichtigen Beitrag zur Chancengerechtigkeit

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt die Entscheidung des Landes, mit der die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit sichergestellt wird und diese wertvollen Angebote auch über den 31. Dezember 2020 hinaus in vollem Umfang erhalten bleiben. Für das Jahr 2020 bekommt die Stadt Essen vom Land 2.687.688 Euro.

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Presse vom 5.09.2020

Weitere Millionenförderung für Essener ÖPNV-Qualität:

Witzel für bedarfsgerechte Berücksichtigung aller Verkehrsmittel

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel unterstützt das neue Landesprogramm zur Verbesserung der ÖPNV-Qualität, aus dem die Ruhrbahn zusätzlich über 3,1 Mio. Euro für Beschleunigungsmaßnahmen und die Modernisierung ihrer Haltestellen bekommt.

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Presse vom 20.08.2020

32 Millionen Landesmittel für Essener Krankenhäuser:

Witzel begrüßt neues Investitionsprogramm

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel freut sich, daß das Land den Krankenhäusern und Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für ein Sonderinvestitionsprogramm zur Verfügung stellt. Davon entfallen in Essen 1,1 Mio. Euro auf das St. Josef-Krankenhaus in Werden, 3,1 Mio. Euro auf die Katholischen Kliniken der Ruhrhalbinsel, 5,1 Mio. Euro auf das Katholische Klinikum Essen, 5 Mio. Euro auf das Elisabeth-Krankenhaus, 2,3 Mio. Euro auf das Alfried-Krupp-Krankenhaus in Steele, 5,1 Mio. Euro auf die Kliniken Essen-Mitte, 1,5 Mio. Euro auf die Kliniken Essen-Süd, 5,4 Mio. Euro auf das Alfried-Krupp-Krankenhaus in Rüttenscheid, 2,2 Mio. Euro auf die Ruhrlandklinik / Lungenzentrum am Universitätsklinikum Essen und 1,3 Mio. Euro auf das LVR-Klinikum in Essen.

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Presse vom 15.08.2020 

Landeszuschüsse von einer Viertelmilliarde zur Schulmodernisierung:

Witzel fordert mehr Tempo bei Mittelabruf

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel erwartet mehr Ehrgeiz und Tempo seitens der städtischen Schulverwaltung, um die umfangreichen Fördermittel des Landes zur Modernisierung und Digitalisierung der Essener Schullandschaft zügig zum Wohle der Schüler und Lehrer zu nutzen. Wie die Landesregierung soeben auf FDP-Anfrage mit aktuellen Daten veröffentlicht hat, erhält die Stadt Essen im Zeitraum der Jahre 2017 bis 2020 für ihre Schulen Landesmittel von 248 Mio. Euro. Diese Summe gibt das Gesamtkontingent an Zuwendungen wieder, das für das Schulinvestionsprogramm, das kommunale Investitionsförderprogramm, die Schulpauschale und den Digitalpakt anfällt.

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Presse vom 11.08.2020

Jugendlichen neue Perspektiven bei Ausbildung und Arbeit eröffnen:

Witzel wirbt für Ausbildungsprogramm

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel weist alle betroffenen Jugendlichen mit Vermittlungshemmnissen auf das Ausbildungsprogramm des Landes hin. Im Gebiet der Stadt Essen werden in diesem Herbst 36 neue Ausbildungsverhältnisse für schwer vermittelbare junge Menschen besonders gefördert.

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Presse vom 25.07.2020

Neue Chancen für Essener Einzelhandel nutzen:

Witzel plädiert für mehr verkaufsoffene Sonntage

Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel freut sich über die Entscheidung des Landes, in der zweiten Jahreshälfte die Nachholung von vier verkaufsoffenen Sonntagen zu ermöglichen, die im ersten Halbjahr der Corona-Krise zum Opfer gefallen sind.

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Presse vom 27.06.2020

Unterstützung für das Brauchtum und Vereine:

Witzel weist auf neues Hilfsprogramm hin

Angesichts vieler Anfragen aus dem Bereich der Brauchtumsvereine weist Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel auf das neue Hilfsprogramm des Landes hin, das beispielsweise Karnevalsgesellschaften und Schützenvereine dabei unterstützt, Corona-bedingte Einnahmeausfälle zu kompensieren. Ab dem 15. Juli 2020 kann ein einmaliger Zuschuß von bis zu 15.000 Euro abgerufen werden.

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Presse vom 22.06.2020

Essener FDP bestätigt Parteiführung

Landtagsabgeordneter Witzel bleibt Parteivorsitzender / Schöneweiß erneut Spitzenkandidat für Kommunalwahl und Dr. Krüger neuer Oberbürgermeisterkandidat

Die Essener FDP hat an diesem Wochenende ihren turnusmäßigen Wahlparteitag durchgeführt. Die 125 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder bestätigten dabei mit jeweils stabilen Ergebnissen ihre bisherige Parteiführung im Amt. FDP-Parteivorsitzender bleibt der Landtagsabgeordnete Ralf Witzel (88,2%), seine Stellvertreter sind weiterhin Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß (74,8%) und Eduard Schreyer (88,7%), Schatzmeister Christian Stratmann (94,2%) sowie Protokollführerin Petra Hermann (66,7%).

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Presse vom 22.05.2020

Erhebliche Verbesserung der Stadtfinanzen um 40 Millionen Euro:

Witzel verweist auf Gewährung einer Sonderhilfe des Landes

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel macht der Stadt Hoffnung auf einen wesentlichen Beitrag des Landes zur Behebung der örtlichen Finanzprobleme infolge der Corona-Pandemie. Als Stärkungspaktkommune werde die Stadt Essen unter anderem zeitnah eine zusätzliche Sonderhilfe von über 39,8 Millionen Euro erhalten. 

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Presse vom 15.05.2020

Essener Integrationsmittel für Migranten aus Südosteuropa:

Witzel weist auf neue Landesförderung hin

Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel begrüßt die neue Landesförderung für die Integrationsarbeit bei Menschen aus Südosteuropa zugunsten der Stadt Essen. Das Kommunale Integrationszentrum erhält zusätzlich über eine Million Euro für diese Aufgabenstellung. 

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Presse vom 25.04.2020

Sanierung der Nierenhofer Straße:

Witzel erfreut über 620.000 Euro Landesmittel

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel ist erfreut über die baldige Bereitstellung von 620.000 Euro an Landesmitteln für die Sanierung der Nierenhofer Straße in Kupferdreh. Im aktuellen Landesstraßenerhaltungsprogramm ist die Realisierung dieser Essener Maßnahme nunmehr fest vorgesehen. Auf einer Länge von 570 Metern findet eine vollständige Deckensanierung statt.

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Presse vom 16.04.2020

Schrittweise Lockerungen verantwortungsvoll ausgestalten

FDP für risikoorientierten Stufenplan zu einer veränderten Normalität

Die Essener FDP spricht sich in der aktuellen Corona-Pandemie für eine schrittweise Lockerung der bestehenden rigiden Verbotsverfügungen und eine verantwortungsvolle Öffnung wichtiger Einrichtungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens aus. Die Freien Demokraten fordern daher auch von der Stadt Essen einen auf die überregionalen Entscheidungen abgestimmten risikoorientierten Stufenplan, um zu einer neuen und veränderten Normalität des öffentlichen Lebens unter Auflagen des Infektionsschutzes zu finden.

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Presse vom  14.04.2020

Wesentliche Verbesserungen bei Pandemiebekämpfungsgesetz:

Witzel mit Ergebnis zufrieden

Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hat dem neuen Pandemiebekämpfungsgesetz in der heutigen Landtagssitzung zugestimmt und hält die erfolgten erheblichen Korrekturen für zufriedenstellend.

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Presse vom 11.04.2020 

20 Millionen Euro für Essener Städtebauförderung:

Witzel sieht Wohnumfeld durch Landesförderung verbessert

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel sieht in den neu bewilligten Landesmitteln zur Städtebauförderung wichtige Impulse zur Verbesserung des örtlichen Wohnumfeldes. Allein die Stadt Essen profitiert mit 20 Millionen Euro im Jahr 2020 von dem Investitionspaket.

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Städtische Beteiligung an Kontrolle des Kontaktverbots:

Witzel für sinnvollen Politesseneinsatz

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel erwartet von der Stadt eine aktive Mitwirkung bei der Kontrolle des soeben landesweit verhängten Kontaktverbotes, das die Ansammlung von Gruppen verbietet. Polizeikräfte alleine könnten dies aufgrund ihrer Inanspruchnahme nicht stadtweit flächendeckend sicherstellen.

Presse vom 20.03.2020

Existenzsicherung gegen Corona-Folgen:

Witzel rät zur Inanspruchnahme berechtigter Leistungen

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel rät allen Selbständigen, Unternehmen, Vereinen und Institutionen, die anlaufenden Hilfsprogramme von Land und Bund zur Abfederung der Corona-Folgen gründlich zu prüfen und bei Bedarf auch in Anspruch zu nehmen, wenn die jeweiligen Voraussetzungen der Gewährung individuell erfüllt sind.

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Presse vom 15.03.2020

6 neue Familienzentren für unsere Stadt:

Witzel betont wichtige Präventionsfunktion

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel unterstützt die Entstehung von sechs neuen Familienzentren in der Stadt Essen zum bevorstehenden Kindergartenjahr 2020/21 mit Landesmitteln und sieht darin einen wichtigen Baustein für eine erfolgreiche Präventionsarbeit sowie zur Bekämpfung der Kinderarmut in sozial schwierigen Quartieren.

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Presse vom 03.03.2020 

Flächendeckendes Tempo 30 ist ideologischer Bremsklotz:

Witzel gegen unverhältnismäßige Mobilitätseinschränkung

Essens FDP-Parteivorsitzender und Landtagsabgeordneter Ralf Witzel tritt entschieden der erneuten Forderung nach Einführung eines flächendeckenden stadtweiten Tempo 30 entgegen. Derlei gravierende Eingriffe erforderten zunächst eine überregionale Änderung der allgemeinen Straßenverkehrsordnung, der die FDP und die von ihr getragene Landesregierung nicht zustimmen werde.

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Presse vom 22.02.2020

Landesweites Förderprogramm für Sonntagsöffnung:

Witzel ruft Bibliotheken zur Bewerbung auf

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel weist auf die neue Landesförderung für Bibliotheken hin und ruft die Stadt Essen zur Bewerbung auf: „Öffentliche Bibliotheken gehören neben Museen, Theatern und Kinos zu den Kultureinrichtungen mit den höchsten Besucherzahlen. Das im Oktober 2019 im nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedete Bibliotheksstärkungsgesetz ermöglicht es den Büchereien, nun auch sonntags zu öffnen. Dadurch sollen unter anderem Familien mehr Gelegenheiten zu einem gemeinsamen Bibliotheksbesuch bekommen. Um die Attraktivität der Einrichtungen weiter zu steigern, hat das Land aktuell im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur ein neues Förderprogramm aufgelegt, das die Bibliotheken bei der Umsetzung der Sonntagsöffnung unterstützt und Anreize für die Entwicklung von Kulturangeboten schafft.“

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Presse vom 6.02.2020

Gemeinsame Erklärung  

Liberale kooperieren nicht mit Extremisten!  

Der Essener Kreisvorstand hat die aktuellen Ereignisse rund um die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten bewertet. Für den gesamten Kreisvorstand der FDP Essen stellen Parteivorsitzender Ralf Witzel und Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß folgendes fest:

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Presse vom 25.01.2020

Erleichterte Suche nach Pflegeheimplätzen:

Witzel verweist auf Heimfinderportal

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel weist alle interessierten Bürger auf ein neues kostenfreies Serviceangebot des Landes hin: Suchende Angehörige können freie Pflegeheimplätze ab sofort einfach und unkompliziert über die neue Internetseite www.heimfinder.de identifizieren. So sind im Essener Stadtgebiet derzeit 24 Kurzzeitpflegeplätze und 41 Dauerpflegeplätze verfügbar.

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Presse vom 6.01.2020

Sternsinger besuchen FDP im Düsseldorfer Landtag:

Witzel sammelte für bessere kindliche Lebensbedingungen

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel sammelte am Dreikönigstag im Landtag für die diesjährige Kollekte der Sternsinger, die 2020 insbesondere für den Frieden und zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Kindern im Libanon verwendet wird. 

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