Pressemitteilungen 2019

Presse vom 20.07.2019

Land unterstützt Essen bei der Stadterneuerung:

Witzel begrüßt Projekte der sozialen Quartiersentwicklung

 

Mit dem neuen Städtebauförderprogramm unterstützt das Land die soziale Stadtentwicklung auch in diesem Jahr. FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel begrüßt die örtlichen Projekte zur Stadterneuerung, von denen Essen im Umfang von zwei Millionen Euro profitiert. Begünstigt werden insgesamt vier Vorhaben in Altenessen, im Nordviertel, in Katernberg und Essen-West.

 

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Presse vom 7.07.2019

Goetheschüler hat Schnuppermandat absolviert:

Witzel beim Jugendlandtag von Frere vertreten

 

Der 17-jährige Goetheschüler Paul Frere hat für drei Tage bis zu diesem Wochenende ein Schnuppermandat im Düsseldorfer Landesparlament absolviert. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Jugendlandtags räumen die gewählten Volksvertreter ihre Plätze für Schüler, die dann die Abgeordnetenvertretung übernehmen. Der Bredeneyer Gymnasiast, der im kommenden Jahr sein Abitur anstrebt, hat dabei den Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel vertreten.

 

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Presse vom 2.07.2019

Land halbiert Belastungen bei den Straßenausbaubeiträgen:

Witzel wirbt für Nutzung des Förderprogramms

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wirbt für eine zeitnahe Anmeldung beim neuen Förderprogramm des Landes, das Bürger und Betriebe zukünftig um die Hälfte der bisherigen Straßenausbaubeiträge entlastet. Die bisherigen Anliegerbeiträge würden neu gestaffelt und die Berechnung vereinfacht.

 

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Presse vom 30.06.2019

Essener für Gründerpreis gesucht:

Witzel ermuntert Start-ups zur Bewerbung

 

Erfolgreiche Existenzgründer können sich ab sofort für den Gründerpreis des Landes bewerben. FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hofft aufgrund der wachsenden Gründerszene im Ruhrgebiet auch auf viele spannende Bewerbungen und ermuntert Start-ups zur Beteiligung. Mit insgesamt 60.000 Euro Preisgeld zeichnen das Wirtschaftsministerium und die NRW.BANK innovative Geschäftsideen, neuartige Produkte und Unternehmerpersönlichkeiten aus.

 

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Presse vom 15.06.2019

Grundsteuermurks rechtfertigt keinen Jubel:

Witzel antwortet OB Kufen

 

Mit Unverständnis hat Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel die Freude von Oberbürgermeister Thomas Kufen über die Grundsteuereinigung innerhalb der Bundesregierung vernommen. Kufen hatte diese soeben als „gute Nachricht“ bezeichnet und mit zahlreichen Erwartungen an die überregionale Politik verbunden.

 

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Presse vom 10.06.2019

Essen ist kein Notstandsgebiet:

Witzel warnt vor unnötig provozierten Fahrverboten

 

Die Essener FDP lehnt aktuelle Forderungen bestimmter Kreise entschieden ab, in der Stadt Essen den Klimanotstand auszurufen. Derlei Aktionismus sei entweder reine Symbolpolitik oder würde im Falle konsequenter Anwendung zu einem folgenreichen Erliegen zahlreicher Aktivitäten vor Ort führen.

 

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Presse vom 27.05.2019

Essener Resultat über Bundestrend

FDP holt vor Ort ihr historisch zweitbestes Ergebnis

 

Die Essener FDP hat am Wahlsonntag mit stadtweit 6,4% dank eines Zugewinns von 2,6 Prozentpunkten ihr historisch zweitbestes Wahlergebnis bei einer Europawahl geholt. Sie liegt damit einen Prozentpunkt über dem bundesweiten Gesamtergebnis der Liberalen.

 

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Presse vom 24.05.2019

Zukunftsweisende Modernisierung von Sportstätten bis 2022:

Witzel verweist auf Förderprogramm

 

Zu den Eckpunkten des neuen Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ des Landes erklärt der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel:

 

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Presse vom 19.05.2019

Schulpsychologischer Dienst wird gestärkt

Witzel begrüßt Aktionsplan gegen schulische Gewalt und Diskriminierung

 

Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hat den neuen Aktionsplan des Landes gegen Gewalt und Diskriminierung an Schulen ausdrücklich begrüßt. Mit den darin enthaltenen Maßnahmen unterstützt und verbessert das Schulministerium die Präventionsarbeit der Schulen und die Bedingungen für ein respektvolles Miteinander.

 

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Presse vom 14.05.2019

Diskussion mit der Polizeigewerkschaft

FDP debattiert Herausforderungen für Innere Sicherheit

 

BREDENEY. Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung über die zukünftigen Herausforderungen für die Innere Sicherheit mit dem Essener Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Heiko Müller, ein. Thematisch reicht die Debatte von Fragen der Kriminalitätsbekämpfung bis hin zu neuen Aufgaben bei der Ergreifung gewaltbereiter Extremisten oder der Bekämpfung der immer stärker auftretenden Clankriminalität im Ruhrgebiet.

 

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Presse vom 1.05.2019

Nachbesserungen im Regionalplan zwingend:

Witzel befürchtet unnötige Entwicklungsblockade

 

Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel setzt sich beim Regionalverband Ruhr für eine Überarbeitung des jetzigen Regionalplans ein, da dieser insbesondere für die Stadt Essen ein viel zu geringes Potential für die Erschließung neuer Siedlungsbereiche vorsehe.

 

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Presse vom 26.04.2019

Agenda der Fleißigen in Europa

FDP-Bundestagsabgeordneter Marco Buschmann referiert

 

Die FDP Bredeney lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu einer Dialogveranstaltung mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Marco Buschmann MdB ein. Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete spricht zum Thema „Agenda der Fleißigen in Europa“ und steht ferner auch für alle aktuellen Fragen zur Bundespolitik gern zur Verfügung.

 

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Presse vom 22.04.2019

Öffentliche Straßen und Plätze sind keine rechtsfreien Räume:

Witzel erwartet mehr Rücksichtnahme im Zusammenleben

 

Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel appelliert angesichts der jüngsten Vorfälle von privatem Fehlverhalten in der Stadt Essen an eine deutlich größere Rücksichtnahme im gegenseitigen Zusammenleben vor Ort.

 

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Presse vom 20.04.2019

Europatalk mit NRW-Spitzenkandidat

FDP veranstaltet generationenübergreifenden Dialog

 

Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu eine generationenübergreifenden Talkrunde zur aktuellen Europapolitik ein. Der junge Europaspitzenkandidat der nordrhein-westfälischen FDP Moritz Körner (28) diskutiert mit dem lebenserfahrenen Essener Kandidaten Hagen Schulz-Thomale (76) über die unterschiedlichen Perspektiven und Erwartungen der jeweiligen Generationen im Kontext der bevorstehenden Europawahl im Mai.

 

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Presse vom 11.04.2019

Mronz stellt Olympiabewerbung vor

FDP debattiert Konzept für Rhein Ruhr City 2032

 

Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu einer Informationsveranstaltung zu den Chancen einer Olympiabewerbung im Ruhrgebiet ein.

 

Der bekannte Gründer der Rhein Ruhr City 2032-Initiative für eine Bewerbung unserer Region zur Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele, Sportmanager Michael Mronz, präsentiert sein Planungskonzept und debattiert darüber mit interessierten Gästen. Vortrag und Diskussion finden statt am Montag, 15. April 2019, um 19:00 Uhr, im Mintrops Stadthotel Margarethenhöhe an der Steilen Straße 46.

 

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Presse vom 1.04.2019

Bewerber für den Jugendlandtag 2019 gesucht:

Witzel vergibt dreitägiges Schnuppermandat

 

Für das Jahr 2019 sucht der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wieder einen politisch interessierten Jugendlichen aus seiner Heimatstadt Essen für ein befristetes Schnuppermandat. In der Zeit vom 4. bis 6. Juli 2019 übergibt er für drei Tage sein Landtagsmandat an einen jungen Menschen im Alter von 16 bis 20 Jahren, damit dieser die Arbeit eines Landtagsabgeordneten sowie die Abläufe des Landesparlamentes hautnah kennenlernt.

 

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Presse vom 29.03.2019

Keine Änderung beim Einschulungsstichtag:

Witzel bezweifelt Sinnhaftigkeit einer späteren Einschulung

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel bezweifelt die Sinnhaftigkeit einer generell späteren Einschulung bei Grundschulkindern. In Essen haben in den letzten Wochen verschiedene Eltern beim Land Petitionen für einen späteren Einschulungsbeginn eingereicht, um den Einschulungsstichtag vom 30. September auf den 30. Juni vorzuziehen.

 

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Presse vom 20.03.2019

Bund zündelt bei Flüchtlingspolitik

FDP warnt vor Kahlschlag

 

Die Essener FDP warnt vor den Plänen der Bundesregierung, die Beteiligung an den Flüchtlingsausgaben von Stadt und Land deutlich zurückzufahren. Zu der beabsichtigten Kürzung der Migrationslasten des Bundes von aktuell 4,7 auf zukünftig nur noch 1,3 Milliarden Euro erklären FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL und Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß gemeinsam:

 

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Presse vom 18.03.2019

Sinnloser Rechtsstreit endlich beendet:

Witzel begrüßt Einlenken des Landes bei Beitz-Villa

 

Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hat die aktuelle Entscheidung des Landes ausdrücklich begrüßt, den bisherigen Widerstand gegen eine Nachnutzung des Grundstücks der heutigen Beitz-Villa aufzugeben. Das Land hat im Rechtsstreit mit der Stadt Essen und dem Eigentümer soeben eingelenkt und seine Berufung gegen eine neue Bebauung zurückgezogen.

 

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Presse vom 15.03.2019

Essener Schüler profitieren vom Digitalpakt Schule:

Witzel sieht auch Stadt Essen in der Verantwortung

 

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt die aktuelle Entscheidung des Bundesrates, der den Digitalpakt Schule durch eine Verfassungsänderung möglich gemacht hat. Damit werden Fördermittel für die bessere Ausstattung der Schulen vor Ort mit digitaler Technik bereitgestellt.

 

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Presse vom 25.02.2019

Deutliche Mehrheit für Parkerlaubnis

FDP bedauert verfehltes Beteiligungsquorum

 

Die Essener FDP als Mitinitiator des Bürgerentscheids in Kupferdreh für eine vorübergehende Parkerlaubnis auf dem Marktplatz an Nicht-Markttagen dankt allen Abstimmungsteilnehmern der Ruhrhalbinsel für ihr deutliches 70%-Votum für den von den Liberalen unterstützten Lösungsvorschlag und bedauert daher das knapp verfehlte Quorum für die rechtliche Bindungswirkung der Abstimmung.

 

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Presse vom 19.02.2019

Abgeordneter Ralf Witzel im Dialog

FDP Werden lädt zur Bürgersprechstunde

 

Der FDP-Ortsverband Werden, Heidhausen und Fischlaken lädt alle interessierten Bürger recht herzlich zu einer Bürgersprechstunde mit dem Essener Landtagsabgeordneten Ralf Witzel ein, bei der alle aktuellen Fragen zur kommunalen oder Landespolitik erörtert werden können.

 

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Presse vom 1.02.2019

Gustav-Heinemann-Gesamtschule wird erste Talentschule in Essen:

Witzel begrüßt Schulversuch als Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit

 

Die Landesregierung hat soeben in Düsseldorf die erste Tranche der Talentschulen für Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Eine von Schulministerin Yvonne Gebauer eingesetzte unabhängige Expertenjury hat in einem ersten Schritt aus 149 Bewerbungen aus ganz NRW 35 Schulen ausgesucht, die künftig speziell als Talentschulen gefördert werden. Mit dabei ist auch die Essener Gustav-Heinemann-Gesamtschule.

 

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Presse vom 24.01.2019

Moratorium für absurde Stickoxidvorgaben:

Witzel kritisiert ungenügende Herleitung der Grenzwerte

 

Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel fordert eine Aussetzung aller bestehenden und angedachten Fahrverbote in Essen, bis der fundamentale Expertenstreit zur Angemessenheit und Sinnhaftigkeit der heutigen Grenzwerte abschießend fachlich geklärt ist. Die FDP kritisiert insbesondere die zweifelhafte Herleitung der Stickoxidvorgaben, auf deren Basis bereits ab dem Jahr 2019 zahlreiche Dieselfahrverbote für die Stadt und das Ruhrgebiet gerichtlich ausgesprochen worden sind.

 

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Presse von 20.01.2019

Fusion der Warenhauszentralen Karstadt und Kaufhof:

Witzel wirbt für gemeinsamen Standort Essen

 

Nach der beschlossenen Fusion der Warenhauskonzerne Karstadt und Galeria Kaufhof soll gemäß Verlautbarungen in der kommenden Woche eine Entscheidung über den neuen Sitz der gemeinsamen Unternehmenszentrale gefällt werden. Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wirbt für den Standort Essen und benennt seinerseits Gründe für den Verbleib im Ruhrgebiet.

 

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Presse vom 11.01.2019

FDP-Bezirksvertreter Klein entzürnt über SPD-Aussage

Klein: Bürgerentscheide benötigen inhaltliche Auseinandersetzung

 

Der FDP-Bezirksvertreter auf der Ruhrhalbinsel, Jürgen Klein, ist maßlos verärgert über eine auf Radio Essen verbreitete Aussage der örtlichen SPD.

  

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Presse vom 8.01.2019

Meilenstein für Qualität der frühkindlichen Bildung:

Witzel erwartet Essener Platzausbau und Flexibilität

 

Das Land hat soeben einen Pakt für Kinder und Familien geschmiedet, um für eine auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten sowie Qualitätssteigerungen beim Angebot zu sorgen. Ab dem Jahr 2020 erfolgen landesweit zusätzliche Ausgaben von rund 1,3 Milliarden Euro jährlich.

 

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Presse vom 5.01.2019

Essener Finanzkraft steigt 2019 um fast 92 Millionen:

Witzel sieht deutliche Verbesserung durch Landeszuweisung

 

Die Haushaltslage der Stadt Essen wird sich im neuen Jahr nach Modellrechnungen erheblich verbessern. Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel weist auf die aktuelle Prognose des Landes hin, nach der sich 2019 vor Ort eine gegenüber dem Vorjahr um 91,7 Millionen Euro erhöhte Einnahmeerwartung ergibt. Witzel sieht dadurch gute Chancen, daß die Stadt im Jahr 2019 ihre Finanzlage erkennbar verbessern kann. Die Berechnungen nehmen einen Zuwachs der kommunalen Steuerkraft von bislang 699 Mio. (2018) auf 785 Mio. Euro in 2019 an, also einen Anstieg um beachtliche 86 Millionen (+12,3%). Obwohl derartige Steigerungsraten üblicherweise im kommunalen Finanzausgleich zu geringeren Landeszuweisungen in Essen führen müßten, ist dies bei dem neuen Verteilungsschlüssel des Landes für die Kommunalfinanzen nicht der Fall. Unsere Stadt erhält trotz des erheblichen Zuwachses bei der eigenen Steuerkraft auch von Landesseite noch Zuweisungen in Höhe von 570 Millionen Euro, immerhin rund 6 Millionen mehr als im Vorjahr 2018.

 

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