Pressemitteilungen 2018
Presse vom 31.12.2018
Neue Mitglieder und Prozente im Visier
FDP will in 2019 weiter wachsen
Die Essener FDP geht mit Zuversicht ins Europawahljahr 2019 und will vor Ort mit ihren 70 Funktionsträgern an den letzten Erfolgen anknüpfen sowie bei Neumitgliedern und Wählerstimmen zulegen. Die Freien Demokraten wollen auch im Europawahlkampf mit klaren eigenen Positionen sichtbar in Erscheinung treten, um bürgerlichen Zielgruppen eine echte und attraktive Wahlalternative für eine verantwortungsvollere Politik zu bieten.
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Presse vom 22.12.2018
Strukturwandel bleibt eine Daueraufgabe
FDP würdigt historische Verdienste des Bergbaus
Angesichts der offiziellen Beendigung des Steinkohlenbergbaus im Revier würdigt die Essener FDP dessen historische Verdienste und betrachtet den Strukturwandel zugleich als eine noch länger anhaltende Daueraufgabe.
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Presse vom 18.11.2018
Schulz-Thomale erneut Europakandidat
Essener FDP tritt mit Burgaltendorfer an
Die Essener FDP tritt bei der nächsten Europawahl im Mai 2019 erneut mit ihrem bisherigen Kandidaten HagenSchulz-Thomale an. Er ist an diesem Wochenende von der Landeswahlversammlung der nordrhein-westfälischen FDP in Bad Godesberg für die 25-köpfige Bewerbermannschaft nominiert worden, die der größte Landesverband im Januar 2019 zur Wahl für die bundesweite Europaliste der FDP vorschlägt.
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Presse vom 15.11.2018
Berufung gegen unsinniges Dieselfahrverbot:
Witzel kritisiert faktische Enteignung von 40.000 Essener Haltern
Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat das soeben erstinstanzlich vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verhängte Dieselfahrverbot für 18 Essener Stadtteile und die A 40 massiv kritisiert und eine Berufung des Landes beim Oberverwaltungsgericht in Münster angekündigt.
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Presse vom 3.11.2018
Tiefe Trauer um Dr. Max Kleensang (†)
FDP gedenkt ihres früheren Essener Parteivorsitzenden
Die FDP trauert um ihren früheren Essener Parteivorsitzenden Dr. Max Hermann Kleensang, der am letzten Wochenende im Alter von 77 Jahren unerwartet verstorben ist. Kleensang ist 1941 in Nützen
(Kreis Segeberg) geboren worden. Nach seinem ingenieurwissenschaftlichen Studium in Aachen absolvierte er erfolgreich seine Promotion und arbeitete lange Jahre in seiner neuen Heimat Essen bei
einem großen internationalen Energieversorger. Noch als Student ist er vor knapp 55 Jahren FDP-Mitglied geworden und es seitdem auch in wechselvollen Zeiten bis zu seinem Tode stets
geblieben.
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Presse vom 30.10.2018
Perspektive für Essener Sportstättensanierung:
Witzel rät zur Bewerbung
Das Land hat soeben ein Sanierungs- und Modernisierungsprogramm für die kommunalen Vereinssportstätten aufgelegt. Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel rät auch der Essener Sportlandschaft,
sich um die neuen Finanzmittel zu bewerben.
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Presse vom 15.10.2018
Essen profitiert von sozialer Stadterneuerung besonders:
Witzel begrüßt kommunale Entwicklungsperspektiven
Das Land unterstützt die soziale Stadtentwicklung in diesem Jahr landesweit mit einer Rekordsumme. Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel begrüßt, daß vom neuen Städtebauförderprogramm auch die Stadt Essen mit ihrem besonderen Erneuerungsbedarf im Norden profitiert. Insgesamt fließen 15,5 Millionen Euro für städtische Vorhaben der Quartiersaufwertung und Sanierungsmaßnahmen der Stiftung Zollverein.
Witzel verweist auf die vielfältigen Projekte in Katernberg, Altenessen und dem Nordviertel, die durch die Landeszuwendung ermöglicht werden: „Zu den geförderten Maßnahmen gehören beispielsweise die Entwicklung des Denkmalpfades der Kokerei Zollverein, Sanierungsmaßnahmen am dortigen Fördergerüst Schacht 1 und die Gestaltung der Freiflächen sowie private Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes und die Anlage von Grünzügen in Erneuerungsquartieren.“
Das Städtebauförderprogramm besteht aus insgesamt sechs Teilprogrammen, die größtenteils aus Landesmitteln finanziert werden. Begründung für die Mittelvergabe nach Essen sind vor allem Projekte der Kategorie „Soziale Stadt“
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Presse vom 10.10.2018
SoWi-Kurs der
Elsa-Brändström-Realschule besucht Landtag:
Witzel diskutiert mit Essener 10-er Jahrgang
Der Kurs Sozialwissenschaften vom 10-er Jahrgang der Elsa-Brandström-Realschule hat vor dem Start in die Herbstpause den Düsseldorfer Landtag besucht. Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel, in dessen Wahlkreis auch diese Realschule liegt, hat die Klasse zu einem Besuchsprogramm mit anschließender Diskussion eingeladen. Witzel unterhielt sich persönlich mit seinen jungen Gästen über den Arbeitsalltag eines Parlamentariers sowie über aktuelle politische Themen.
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Presse vom 30.09.2018
Gründliche Untersuchung unerlaubter Gülleimporte:
Witzel erwartet vollständige Transparenz
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat eine vollständige Untersuchung und Aufklärung durch die Landesbehörden zu den erfolgten unerlaubten Gülleimporten zugesagt. Nach bisherigen Erkenntnissen ist rund ein Drittel der Güllelieferungen nach Nordrhein-Westfalen falsch dokumentiert worden, Lieferungen sind an gar nicht vorhandene Betriebe, falsche Adressen oder angeblich an Bauernhöfe gegangen, die keine Lieferung erhalten haben. Die Vorgänge haben verständlicherweise zur Verunsicherung von Verbrauchern und Anwohnern geführt.
Presse vom 1.10.2018
Günter Laubinger neuer Ortsvorsitzender
Bredeneyer FDP-Parteitag wählt neuen Vorstand
Bei seinem turnusmäßigen Ortsparteitag wählte der FDP-Ortsverband Bredeney einen neuen Vorstand für die Amtszeit der nächsten zwei Jahre. Die stimmberechtigten Mitglieder aus Bredeney und Schuir
wählten dabei den Diplom-Ingenieur Günter Laubinger (53) einstimmig zum neuen Vorsitzenden. Stefan Meyer wurde in sein neues Amt als stellvertretender Vorsitzenden ebenfalls einstimmig gewählt.
Darüber hinaus wählten die stimmberechtigten Mitglieder Dirk Schroeder auch einstimmig zum Schriftführer in den geschäftsführenden Vorstand.
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Presse vom 25.09.2018
Neigungen und Begabungen fördern:
Witzel ermuntert Essener Schulen zur Talentschulbewerbung
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel ermuntert insbesondere die
nördlich der A 40 gelegenen Essener Schulen, sich zahlreich um die zusätzlichen
Fördermittel des Landes im Rahmen der Talentschulinitiative zu bewerben. Das
Land startet ab dem nächsten Schuljahr 2019/20 einen Schulversuch zu neuen
Talentschulen. Durch diesen bekommen landesweit insgesamt 60 Schulen, davon
45 allgemeinbildende Schulen und 15 Berufskollegs, die Chance, zur Förderung von
begabten Schülern an problematischen Schulstandorten mit einem jeweiligen
Zuschlag von 20 Prozent auf den Grundstellenbedarf besonders ausgestattet zu
werden.
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Presse vom 27.08.2018
Interessanter Besuch im Hexenstübchen am Walpurgistal:
Witzel nimmt am ruhrgebietsweiten Tag der Trinkhallen teil
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hat an diesem Wochenende am
ruhrgebietsweiten Tag der Trinkhallen teilgenommen und dafür in seinem Wahlkreis
den Kiosk Hexenstübchen im Walpurigstal besucht. Neben dem Bürgerdialog mit
den Gästen sprach er ausführlich mit dem Inhaber Marcel Brinkämper (46) und
seiner im Geschäft mitarbeitenden Mutter Marion (69) über deren anstrengenden
Arbeitsalltag.
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Land handelt gegen Lehrermangel in Essen:
Witzel erläutert aktuelle Personalsituation
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel bedauert die an etlichen Schulen vor Ort derzeit unbefriedigende Personalsituation und sieht die Verantwortung für die Unterlassungen im Bereich der
Lehrerausbildung eindeutig bei der vor einem Jahr abgewählten rot-grünen Vorgängerregierung. Zugleich kündigt er weitere Maßnahmen des Schulministeriums gegen aktuelle Versorgungsengpässe
an.
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Überleben des Stadtgrüns in Dürrezeiten sicherstellen:
Witzel schlägt Baumpatenschaften vor
Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel ruft alle Bürger dazu auf, bei der Wässerung des Stadtgrüns auch nach erfolgten kleineren Regenschauern nicht nachzulassen und schlägt dauerhafte Baumpatenschaften vor, um möglichst vielen Bäumen das Überleben zu sichern. Der Erhalt der stadtnahen Vegetation sei ein hilfreicher Beitrag für praktizierten Umweltschutz im
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Neue Priorisierung für Essener Verkehrsprojekte richtig:
Witzel unterstützt IHK bei A52-Weiterbau
Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt ausdrücklich die klare Positionierung der IHK und Offenheit des Düsseldorfer Verkehrsministeriums zugunsten der für die gesamte Ruhrregion bedeutsamen Verkehrsprojekte, die im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans realisiert werden sollten. Dies betrifft in Essen konkret vor allem den A 52-Weiterbau vom Autobahndreieck Essen-Ost zum Autobahnkreuz Essen-Nord.
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Baldige Erfassung des Unterrichtsausfalls schafft Transparenz:
Witzel begrüßt zielorientiertes Vorgehen
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Presse vom 28.07.2018
Essener Steuerkraft in 2019 deutlich verbessert:
Witzel erfreut über um 83 Millionen steigende Einnahmeerwartung
Das Land hat die erste Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019
vorgelegt. Nach der aktuellen Prognose verbessert sich die Einnahmeerwartung vor
Ort deutlich um 83 Millionen Euro. Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel
sieht dadurch gute Chancen, daß die Stadt ihre örtliche Haushaltslage verbessern
kann. Die Berechnungen nehmen einen Zuwachs der kommunalen Steuerkraft von
bislang 699 Mio. (2018) auf 785 Mio. Euro in 2019 an, also einen Anstieg um
beachtliche 86 Millionen (+12,3%).
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Presse vom 07.07.2018
2,7 Millionen für Schulsozialarbeit in Essen:
Witzel will Landesförderung bis 2022 absichern
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel setzt sich bei den laufenden
Haushaltsgesprächen dafür ein, die Landesförderung der Schulsozialarbeit im
Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets bis zum Jahr 2022 abzusichern. Die
Stadt Essen erhält derzeit jährlich 2,7 Millionen Euro vom Land für diese Aufgabe
zugewiesen, nachdem der Bund sich aus der Finanzierung zurückgezogen hat.
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Presse vom 29.06.2018
Förderung für neue Geschäftsmodelle und Startups:
Witzel wirbt für Gründerstipendium
Das Land hat jetzt ein Gründerstipendium auf den Weg gebracht und die
begleitenden Förderbedingungen vorgestellt. Essens FDP-Landtagsabgeordneter
Ralf Witzel ruft alle innovativen Köpfe mit einer guten Geschäftsidee und dem Willen
zur Gründung auf, sich für dieses neue Stipendium zu bewerben.
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Presse vom 25.06.2018
Sicherheitsdialog mit Christian Endreß
FDP erörtert Terrorabwehr, Salafismus und Cybercrime
Die Essener FDP lädt alle interessierten Bürger zu einem aktuellen
Sicherheitsdialog an diesem Donnerstag, 28. Juni 2018, um 19:00 Uhr
im Ruhrstop am Steeler Grendtor ein. Hauptreferent ist der erfahrene
Sicherheitsberater Dr. Christian Endreß, der seit langen Jahren
bekannte Unternehmen sowie Behörden im Bereich der Inneren
Sicherheit berät und ferner in der Polizeiausbildung tätig ist.
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Presse vom 24.06.2018
Qualität vor Schnelligkeit bei neuer Grundsteuer:
Witzel widerspricht OB Kufen und weist auf gravierende Konsequenzen hin
Angesichts der aktuellen Äußerungen von Oberbürgermeister Thomas Kufen zur
Grundsteuerreform warnt Essen FDP-Parteivorsitzender und Landtagsabgeordneter
Ralf Witzel vor den gravierenden Konsequenzen einer falschen Modellentscheidung,
die für zahlreiche Essener Bürger zu einer Kostenexplosion führen dürfte. Die FDP
mahnt daher eindringlich die notwendige Sorgfalt bei der Auswertung und
Umsetzung des aktuellen Verfassungsgerichtsurteils an. Bei dieser Systemreform
müsse Qualität vor Schnelligkeit gehen.
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Presse vom 22.06.2018
Zwei Essener werden beim Jugendlandtag Parlamentarier auf Zeit:
Witzel freut sich auf junge Abgeordnetenvertretung
Die Kettwiger Studentin Sophie Maria Brach und der Stadtwälder Schüler Lukas
Schmitz-Peiffer werden Jungparlamentarier auf Zeit und übernehmen für drei Tage
die Abgeordnetenvertretung des Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel.
Das diesjährige Planspiel Jugendlandtag findet vom 28. bis 30. Juni 2018 statt und
ermöglicht 199 Jugendlichen aus dem ganzen Land die Chance, die Rolle eines
Landtagsabgeordneten zu übernehmen und so die Arbeit als Parlamentarier hautnah
kennenzulernen.
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Presse vom 10.06.2018
Enttäuschende Ausführungen der Deutschen Bahn zu ICE-Planungen:
Witzel erwartet Beteiligung der politischen Gremien
Die FDP hat Vertreter der Deutschen Bahn im Landtag zu den geplanten
Änderungen im Fernverkehrsangebot befragt und hält deren unverbindliche
Ausführungen für enttäuschend. So werden seitens der DB unverändert
Taktausdünnungen und der Vorrang für eine neue Sprinterlinie geprüft und erwogen.
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Presse vom 06.06.2018
Schöneweiß in Vorstand des Städtetags Nordrhein-Westfalen gewählt
Essener einstimmig von 349 Delegierten gewählt
Der Essener FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Schöneweiß ist
heute auf Vorschlag der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker
(VLK) bei den Vorstandswahlen des nordrhein-westfälischen
Städtetages neu in dessen Vorstand gewählt worden. Die Wahl durch
die 349 Delegierten ist ohne Gegenstimme einstimmig erfolgt.
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Presse vom 01.06.2018
Überdurchschnittlicher Zuwachs bei Kulturförderung für Essen:
Witzel warnt vor parallelen kommunalen Einsparungen
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel unterstützt die aktuellen
Entscheidungen des Landes, die Kulturförderung zugunsten der Kommunen
kontinuierlich anzuheben und bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 zu
verdoppeln.
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Presse vom 28.05.2018
Wirtschaftsdialog mit Ralph Bombis MdL
FDP debattiert über Mittelstand, Handwerk und Industrie
Ein Jahr nach dem Politikwechsel im Land lädt die Essener FDP alle interessierten Bürger recht herzlich zu einem Wirtschaftsdialog mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralph Bombis MdL ein. An diesem Mittwoch, 30. Mai 2018, bilanzieren die Liberalen ab 19:00 Uhr im Hügoloss am Baldeneysee die wichtigsten Kurskorrekturen in der Landespolitik bei Mittelstand, Handwerk, Energie und Industrie.
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Presse vom 25.05.2018
Essen profitiert von Straßenbauprogramm des Landes:
Witzel begrüßt Verstetigung der Investitionen in die Infrastruktur
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel begrüßt die aktuellen
Entscheidungen des Landes zur Verstetigung der Förderung des kommunalen
Straßenbaus, von der in diesem Jahr auch die Stadt Essen profitiert. Von
Landesseite ist soeben eine Zuwendung von 3,2 Millionen Euro für die Überführung
der Bottroper Straße über die Anlagen der Deutschen Bahn zwischen der
Hafenstraße und der Friedrich-Lange-Straße bewilligt worden. Das gesamte
Investitionsvolumen dieser Maßnahme beim Baulastträger Stadt Essen beträgt 5,6
Millionen Euro.
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Presse vom 11.05.2018
Essen erhält mehr Mittel für Jugendarbeit:
Witzel unterstützt niedrigschwellige Angebote
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel kündigt einen Mittelzuwachs bei der
landesseitigen Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit für die Stadt Essen
um 15 Prozent an. Das örtliche Jugendamt erhält nach aktueller Entscheidung des
Landes noch im laufenden Jahr eine Zuwendung von 1,2 Millionen Euro für
Jugendzentren und vergleichbare Angebote, die dann insbesondere für die Arbeit
von freien Trägern der Jugendhilfe eingesetzt wird. Die Bewilligung fällt um 152.000
Euro höher aus als in früheren Jahren.
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Presse vom 05.05.2018
Verkehrsexperte Bodo Middeldorf referiert
FDP debattiert über Zukunft der Mobilität
Anläßlich der aktuellen Diskussion über drohende Fahrverbote,
marode Verkehrswege und Chancen wie Risiken eines immer stärker
automatisierten Verkehrs referiert der verkehrspolitische Sprecher der
FDP-Landtagsfraktion Bodo Middeldorf MdL bei einer Informationsund
Diskussionsveranstaltung der Essener Freien Demokraten über
die Zukunft der Mobilität.
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Presse vom 20.04.2018
Zentrale Ausländerbehörde in Essen tatkräftig unterstützen:
Witzel sieht Vorteile durch neue Landeseinrichtung
Essens FDP-Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hat sich in der aktuellen Debatte
über die angedachte Ansiedlung einer der landesweit fünf neuen Zentralen
Ausländerbehörden ausdrücklich für die zügige Umsetzung der Planung in Essen
ausgesprochen. Die Gründung der neuen Landeseinrichtung unter der Aufsicht der
Bezirksregierung sei ein Standortvorteil für unsere Stadt.
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Presse vom 19.04.2018
Gewerbeansiedlung und Wohnungsbau in Essen vereinfacht:
Witzel unterstützt leichtere Planungsverfahren
Auf Drängen der FDP hat das Landeskabinett soeben beschlossen, Änderungen
beim Landesentwicklungsplan (LEP) einzuleiten, um vor Ort einen größeren
Spielraum dafür zu schaffen, mehr attraktive Flächen für Wohnungsbau und
Gewerbeansiedlung nutzbar zu machen. Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete
Ralf Witzel setzt sich vor dem Hintergrund des Essener Nutzflächenmangels seit
längerem für Genehmigungsvereinfachungen ein und unterstützt daher die aktuellen
Absichten im Land ausdrücklich.
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Presse vom 15.04.2018
Essener im neuen Landesvorstand:
Witzel bleibt in landesweiter FDP-Parteiführung
Beim FDP-Landesparteitag an diesem Wochenende in Siegen ist der Essener FDP-
Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel (46) erneut als Beisitzer in
den neuen Landesvorstand der NRW-Liberalen gewählt worden. Der Essener
Diplom-Kaufmann bleibt damit für weitere zwei Jahre in der nordrhein-westfälischen
Parteiführung für die Essener FDP vertreten.
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Presse vom 11.04.2018
4 Millionen Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen in Essen:
Witzel begrüßt kommunale Entlastung
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt den aktuellen Beschluß
des Landes zur kommunalen Entlastung bei Integrationsmaßnahmen. Nach der
Bewilligung des Landtags für die Auszahlung einer Integrationspauschale hat die
Landesregierung nun die Verteilung der landesweit 100 Millionen Euro konkretisiert.
Die Stadt Essen erhält in diesem Jahr zusätzlich über 3,9 Millionen Euro für die
Bewältigung der örtlichen Integrationsherausforderungen.
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Presse vom 02.04.2018
Verdi-Theater darf Stadtteilfestplaner nicht entmutigen:
Witzel nimmt Rechtssicherheit bei Sonntagsöffnung an
Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hält die
neue Kampagne von Verdi gegen die kurzzeitige Ladenöffnung an den nächsten
verkaufsoffenen Sonntagen für destruktiv und hofft, daß die Gewerkschaft in der
friedvollen Osterpause zur Vernunft kommt und ihren Kreuzzug gegen den
stationären Einzelhandel abbläst.
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Presse vom 23.03.2018
28 Millionen Euro Wohnraumförderung für Essen:
Witzel für mehr Wohnungsbau und Eigentumserwerb
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel ist erfreut über die
Neuausrichtung der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes und sieht hierin
große Chancen für die Essener Stadtentwicklung.
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Presse vom 18.03.2018
Essener FDP bestätigt Parteiführung
Landtagsabgeordneter Witzel bleibt Parteivorsitzender
Die Essener FDP hat an diesem Wochenende ihren turnusmäßigen
Wahlparteitag durchgeführt. Die etwas mehr als 100 anwesenden
stimmberechtigten Mitglieder bestätigten dabei mit jeweils stabilen
Ergebnissen ihre bisherige Parteiführung im Amt und wählten ferner
einige neue Funktionsträger hinzu. FDP-Parteivorsitzender bleibt Ralf
Witzel (84%), seine Stellvertreter sind Fraktionschef Hans-Peter
Schöneweiß (76%) und Eduard Schreyer (85%), Schatzmeister
Christian Stratmann (95%) sowie Protokollführerin Petra Hermann
(74%).
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Presse vom 11.03.2018
Diesel-Fahrverbote wären Enteignung Essener Verkehrsteilnehmer:
Witzel sieht Hersteller in der Pflicht
Der Essener FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat sich eindeutig gegen ein generelles Fahrverbot von Dieselfahrzeugen in Essen zur Luftverbesserung ausgesprochen. Witzel
lehnt flächendeckende Fahrverbote als faktische Enteignung der Essener Verkehrsteilnehmer ab. Eine solche Maßnahme sei völlig unverhältnismäßig. Daher unterstütze er nachdrücklich den Kurs des
Landes, sinnvollere Maßnahmen in örtlichen Luftreinhalteplänen zu forcieren.
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Presse vm 27.02.2018
Bewerber für den Jugendlandtag 2018 gesucht:
Witzel vergibt ein „Landtagsmandat auf Zeit“
Für das Jahr 2018 sucht der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel wieder einen politisch interessierten Jugendlichen aus seiner Heimatstadt Essen. In der Zeit vom 28. bis 30. Juni 2018 übergibt er für drei Tage sein Landtagsmandat an einen jungen Menschen im Alter von 16 bis 20 Jahren, um die Arbeit eines Landtagsabgeordneten sowie die Abläufe des Landesparlamentes hautnah kennenzulernen.
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Presse vom 21.02.2018
Essen erhält Geld für besseres Glasfasernetz:
Witzel begrüßt neue Breitbandinfrastruktur
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt ausdrücklich die neue Mittelbewilligung zugunsten der Stadt Essen, die zusätzlich über 9 Millionen Euro aus dem Landesprogramm zur Breitbandförderung erhält.
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Presse vom 20.02.2018
Mehr Flexibilität in der offenen Ganztagsschule:
Witzel ermuntert Eltern zur Inanspruchnahme ihrer neuen Rechte
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel weist alle Eltern und Schüler auf ihre neuen Rechte bei der Teilnahme an Angeboten der offenen Ganztagsschule hin und ermuntert diese, ihre zukünftig eingeräumte Flexibilität auch bedarfsgerecht zu nutzen. Das Land hat soeben mit sofortiger Wirkung entschieden, daß Schüler in der OGS am Nachmittag auch regelmäßig an außerschulischen Bildungsangeboten oder ehrenamtlichen Aktivitäten, beispielsweise in Sportvereinen oder Musikschulen, teilnehmen können.
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Presse von 18.02.2018
Landesweite Ehrung für Schreyer
VLK zeichnet Bezirksvertreter mit Ehrennadel aus
Die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) hat an diesem Wochenende den FDP-Bezirksvertreter Eduard Schreyer (69) aus Steele mit der landesweiten Auszeichnung der Goldenen Ehrennadel gewürdigt. Mit dieser Anerkennung werden jedes Jahr nur einige wenige Mandatsträger der landesweit rund 1.000 Kommunalpolitiker aus der FDP bedacht. Schreyer, der seit zwei Wahlperioden seinem Stadtteilparlament angehört, hat die Auszeichnung insbesondere für sein umfassendes bürgerschaftliches Engagement in Steele erhalten. Der Polizeihauptkommissar im Ruhestand ist zugleich Vorsitzender der Steeler Bürgerschaft und unterstützt seit vielen Jahren zahlreiche Projekte im Stadtteil in den Bereichen Aufenthaltsqualität, Jugend, Musik, Kultur und Sport.
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Presse vom 13.02.2018
Verschenken des Nahverkehrs ökonomisch nicht vertretbar:
Witzel will Steuerzahler vor Belastungen schützen
Essens FDP-Parteivorsitzender und Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hält neue Überlegungen der geschäftsführenden Bundesregierung, zukünftig sämtliche Nahverkehrsleistungen in Essen an die Bevölkerung zu verschenken, für einen verspäteten Karnevalsscherz. Weder das Land noch die Stadt Essen stünden in der Verantwortung, derlei unausgereifte Pläne ihrerseits zu unterstützen.
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Presse vom 06.02.2018
Zentrale Ausländerbehörde wichtige Unterstützung für Essen:
Witzel hofft auf ortsnahe Hilfe bei notwendigen Abschiebungen
Essens FDP-Parteivorsitzender und Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hat sich eindeutig für die Absicht des Landes ausgesprochen, in unserer Stadt Essen unter der Aufsicht der Bezirksregierung eine der landesweit fünf neuen Zentralen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen zu gründen. Protestaktionen gegen einen überregionalen Behördenstandort, den andere Kommunen gerne selbst hätten, hält die FDP für völlig unbegründet.
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Presse vom 18.01.2018
Aktueller Bericht aus dem Bundestag
FDP-Wirtschaftsdialog mit In der Beek MdB
An diesem Freitag, 19. Januar 2018, begrüßt die Essener FDP um 19:00 Uhr den neuen FDP-Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek aus der Nachbarstadt Bochum zu einem aktuellen Lagebericht im Haus Ruhreck an der Langenberger Straße. In der Beek, der zugleich Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstands NRW ist, berichtet über die spannenden und herausfordernden politischen Entwicklungen auf Bundesebene. Schwerpunktthema bildet dabei die Wirtschafts- und Standortpolitik. Interessierte Bürger sind herzlich als Gast zu der Veranstaltung eingeladen.
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Presse vom 15.01.2018
Neuer Landeshaushalt beschert Essen deutliche Verbesserungen:
Witzel optimistisch für Konsolidierungsziele und Gestaltungsspielräume
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel blickt hoffnungsvoll in die laufende Plenarwoche, bei der am Mittwoch die Verabschiedung des neuen Landeshaushalts für das Jahr 2018 ansteht. Die aktuell erarbeiteten Beschlußempfehlungen der schwarz-gelben Landtagsmehrheit würden eine erhebliche finanzielle Verbesserung für die Stadt Essen bedeuten.
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Presse vom 15.01.2018
Peter Barthel neuer Parteivorsitzender
Werdener FDP-Wahlparteitag wählt neuen Vorstand
Bei seinem turnusmäßigen Ortsparteitag wählte der FDP-Ortsverband Werden einen neuen Vorstand für die Amtszeit der nächsten zwei Jahre. Die stimmberechtigten Mitglieder aus Werden, Heidhausen und Fischlaken wählten dabei erstmals Peter Barthel (63) einstimmig zum neuen Vorsitzenden. Simon Ulc wurde im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden ebenfalls einstimmig bestätigt. Darüber hinaus wählten die stimmberechtigten Mitglieder Gieslind Brodde zur neuen Schriftführerin in den geschäftsführenden Vorstand.
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Presse vom 08.01.2018
Tatendrang im neuen Jahr:
FDP-Neujahrsempfang mit Wirtschaftsminister
Die Essener FDP ist an diesem Dreikönigswochenende mit ihrem Neujahrsempfang gut ins neue Jahr gestartet. 140 Bürger, Mitglieder und Verbandsvertreter erschienen im Hotel Bredeney – so viele wie lange nicht mehr. Die Liberalen blickten gerne auf das zurückliegende Erfolgsjahr 2017 zurück, das ihnen in Essen bei der Landtags- sowie bei der Bundestagswahl jeweils die historisch besten Wahlergebnisse in ihrer 70-jährigen Parteigeschichte und einen Mitgliederzuwachs von über 20 Prozent beschert hat.
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Presse vom 05.01.2018
Liberale Neujahrswanderung
Bezirksvertreter führt von Haarzopf nach Kettwig
Ins neue Jahr 2018 startet der FDP-Bezirksvertreter von Mitte Dr. Helmut Krautschneider wieder mit seinen bekannten Wanderungen durch die Grüne Hauptstadt. Alle interessierten Wanderfreunde sind herzlich eingeladen, sich gemeinsam zu einem Ausflug von Essen-Haarzopf nach Kettwig aufzumachen. Die nächste Wanderung findet am Sonntag, 7. Januar 2018, statt. Der Treffpunkt ist um 14:10 Uhr an der Endstation Erbach der Buslinie 145. Von dort aus beginnt die etwa zweieinhalbstündige Wanderung in den Stadtteil Kettwig. Ein früherer Abbruch der Wanderung ist an mehreren Bushaltepunkten möglich.
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Presse vom 04.01.2018
Wirtschaftsminister spricht am Dreikönigswochenende in Essen
FDP begrüßt Prof. Pinkwart zu Neujahrsempfang
Seit rund 150 Jahren hat Dreikönig zu Jahresbeginn bundesweit eine besondere Bedeutung für die Liberalen. An dem bevorstehenden Dreikönigswochenende gibt es auch in Essen einen freidemokratischen Veranstaltungshöhepunkt: Wirtschaftsminister Professor Andreas Pinkwart ist Festredner beim Neujahrsempfang am Sonntag, 7. Januar 2018, um 11:00 Uhr, im Hotel Bredeney an der Theodor-Althoff-Straße.
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